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Sachsen Amtsantritt auf Raten: Schulze in Chemnitz als Amtsverweser

Sven Schulze (SPD), Sieger der Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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Trotz seiner Wahl zum Chemnitzer Oberbürgermeister im Oktober kann Sven Schulze (SPD) das Amt bislang nicht offiziell antreten. An die Spitze des Rathauses ist er nun trotzdem gerückt: Vorerst wird er als Amtsverweser die Geschicke der Stadt bestimmen.

Chemnitz (dpa/sn) - Der Sozialdemokrat Sven Schulze ist neuer Chef im Chemnitzer Rathaus. Der Stadtrat wählte ihn am Mittwoch mit 34 von 49 Stimmen zum Amtsverweser. Damit hat der bisherige Finanzbürgermeister weitgehend dieselben Befugnisse wie ein Oberbürgermeister, die Amtszeit beträgt bis zu zwei Jahre. Schulze kündigte nach der Wahl im Stadtrat eine sachliche und lösungsorientierte Amtsführung "ohne ideologische Scheuklappen" an.

Zugleich will der 49-Jährige aber auch auf eine klare Abgrenzung zu Rechtsextremen in der Kommunalpolitik setzen. Er werde mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten, die Werte wie Toleranz, Achtung der Menschenwürde und das Bekenntnis zum Grundgesetz teilen, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Mit Pro Chemnitz und der AfD, die beide im Stadtrat vertreten sind, werde er über die ihnen zustehenden Mitwirkungsrechte hinaus "keine aktive Zusammenarbeit pflegen", versicherte der Sozialdemokrat.

Schulze war im Oktober zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden, kann aber nicht in diesem Amt vereidigt werden, solange Verfahren zur Wahlanfechtung noch nicht endgültig abgeschlossen sind. Nach Angaben der Stadt kann er auch als Amtsverweser die Bezeichnung "Oberbürgermeister" führen und hat Stimmrecht im Stadtrat und den Ausschüssen. Die Sozialdemokraten stellen seit 1993 in Chemnitz den Oberbürgermeister. Zuletzt hatte Barbara Ludwig das Amt inne und war nicht erneut angetreten.

Sachsens drittgrößte Stadt mit rund 245 000 Einwohnern war 2018 international in die Schlagzeilen geraten, als es dort nach einem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen rassistisch motivierte Übergriffe gab. Diese Vorfälle wirkten noch immer nach und beeinflussten das Ansehen der Stadt, räumte Schulze ein. "Wir gehen offen mit diesen Ereignissen um", betonte er und verwies auf die Vorhaben als Europäische Kulturhauptstadt 2025. Er wolle zudem ein "nahbarer Oberbürgermeister" sein, Stimmungen in der Bevölkerung künftig besser aufnehmen und die Bürger früher und stärker in Entscheidungen einbinden.

Mit Blick auf Chemnitz als Kulturhauptstadt erhoffe er sich viele Impulse auch jenseits der Kultur, erklärte Schulze. Das Ganze sei ein Stadtentwicklungsprojekt, das Chemnitz auf vielfältige Weise voranbringen könne - auch im Bahnverkehr, wo der Stadt bisher eine direkte Anbindung an den Fernverkehr fehlt. Schulze: "Ich gehe davon aus, dass wir 2025 eine bessere Fernverkehrsanbindung haben." Realistisch sei, dass die IC-Verbindung zwischen Berlin und Dresden bis nach Chemnitz verlängert werde.

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