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Sachsen Russland-Sanktionen: Rößler bekräftigt Forderung

Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler. Foto\Archivbild Foto: Maurizio Gambarini

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Jüngst sorgte Sachsens Regierungschef Kretschmer mit seinen Äußerungen in Sachen Russland für Wirbel. Rückendeckung bekommt er vom Präsidenten des Landtags - und aus der Wirtschaft.

Radebeul (dpa/sn) - Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler hat die Forderung nach einer Aufhebung der Russland-Sanktionen bekräftigt. "Immer wieder hat sich Sachsen bereits in der Vergangenheit dafür ausgesprochen", sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des deutsch-russischen Zukunftsforums der Konrad-Adenauer Stiftung in Radebeul. Er sei daher einer Meinung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der jüngst mit seiner Forderung eine breite Kontroverse ausgelöst hatte. Kretschmer könne sich auf eine breite Zustimmung von Politik, Wirtschaft und Bevölkerung in Sachsen und im gesamten Osten stützen, sagte Rößler.

Sachsens Arbeitgeberpräsident Jörg Brückner forderte die Politik auf, die Bemühungen um eine Konfliktlösung zu verstärken. "Bei aller Kritik und Meinungsverschiedenheiten ist und bleibt Russland als Teil Europas ein wichtiger wirtschaftlicher und strategischer Partner, wenn es darum geht, die wachsenden globalen Herausforderungen zu lösen."

Die Sanktionen haben nach Einschätzung von Landtagspräsident Rößler politisch nicht gebracht, seien aber gerade für Sachsen mit wirtschaftlichen Nachteilen verbunden. Der Landtagspräsident verwies auf Rückgänge beim Export, die vor allem die Automobilindustrie und den Maschinenbau beträfen. "Uns schmerzt diese Entwicklung sehr." Für Sachsen zählte Russland in den Jahren unmittelbar vor Beginn der Sanktionen 2014 zu den Top 10 im Export. Inzwischen ist das riesige Land auf den 17. Rang abgerutscht. 2018 exportierte Sachsen Waren im Wert von rund 537 Millionen Euro in die Russische Föderation, 2014 lag das Volumen noch bei 1,1 Milliarden Euro.

Zudem seien Deutschland und Russland durch Pipelines - durch die etwa 40 Prozent des deutschen Öl- und Gasbedarfes fließen - verbunden "wie siamesische Zwillinge", betonte Rößler. Von Bedeutung für den Freistaat sei vor allem die Erdgasleitung Eugal, die auf einer 105 Kilometer langen Strecke durch Sachsen führt.

Experten aus Deutschland, Russland und Zentralasien tauschen sich auf dem Zukunftsforum noch bis zum Freitag unter dem Motto "Russland als Teil Europas" unter anderem zu den Themen Wirtschaft, Energie und Sicherheit aus.

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