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Sachsen Schulze: Keine aktive Zusammenarbeit mit AfD

Sven Schulze (SPD), steht im Wandelgang des Neuen Rathauses. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB

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Amtsantritt auf Raten: Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Chemnitz im Oktober kann Sven Schulze (SPD) noch nicht im Amt vereidigt werden. Deswegen will er die Geschicke von Sachsens drittgrößter Stadt zunächst als Amtsverweser bestimmen.

Chemnitz (dpa/sn) - Der designierte Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) will in den kommenden Jahren auf eine klare Abgrenzung zu Rechtsextremen in der Kommunalpolitik setzen. Er werde mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten, die Werte wie Toleranz, Achtung der Menschenwürde und das Bekenntnis zum Grundgesetz teilen, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Mit Pro Chemnitz und der AfD, die beide im Stadtrat vertreten sind, werde er über die ihnen zustehenden Mitwirkungsrechte hinaus "keine aktive Zusammenarbeit pflegen", versicherte der 49-Jährige.

Schulze war im Oktober zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden, kann aber nicht vereidigt werden, weil Verfahren zur Wahlanfechtung noch nicht endgültig abgeschlossen sind. Deswegen stellt er sich am Mittwochnachmittag im Stadtrat zunächst zur Wahl als Amtsverweser. In der Funktion hätte er weitgehend dieselben Befugnisse wie ein Oberbürgermeister; die Amtszeit beträgt bis zu zwei Jahre.

Sachsens drittgrößte Stadt mit rund 245 000 Einwohnern war 2018 international in die Schlagzeilen geraten, als es dort nach einem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen rassistisch motivierte Übergriffe gab. Diese Vorfälle wirkten noch immer nach und beeinflussten das Ansehen der Stadt, räumte Schulze ein. "Wir gehen offen mit diesen Ereignissen um", betonte er und verwies auf die Vorhaben als Europäische Kulturhauptstadt 2025. Er wolle zudem ein "nahbarer Oberbürgermeister" sein, Stimmungen in der Bevölkerung künftig besser aufnehmen und die Bürger früher und stärker in Entscheidungen einbinden.

Mit Blick auf Chemnitz als Kulturhauptstadt erhoffe er sich viele Impulse auch jenseits der Kultur, erklärte Schulze. Das Ganze sei ein Stadtentwicklungsprojekt, das Chemnitz auf vielfältige Weise voranbringen könne - auch im Bahnverkehr, wo der Stadt bisher eine direkte Anbindung an den Fernverkehr fehlt. Schulze: "Ich gehe davon aus, dass wir 2025 eine bessere Fernverkehrsanbindung haben." Realistisch sei, dass die IC-Verbindung zwischen Berlin und Dresden bis nach Chemnitz verlängert werde.

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