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Sachsen Sondersitzung in Radebeul zu Wahl des Kulturamtsleiters

Bert Wendsche (parteilos, r.), Oberbürgermeister von Radebeul, und Dr. Jörg Bernig. Foto: André Wirsig/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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Wer leitet künftig das Kulturamt in Radebeul? Nach Protesten und dem Einspruch des Oberbürgermeisters gegen den politisch umstrittenen Schriftsteller Jörg Bernig muss sich der Stadtrat erneut mit dem Thema befassen. Wann das sein wird, ist noch offen.

Radebeul (dpa/sn) - Erst Proteste aus der Kulturszene, dann das Veto des Oberbürgermeisters und nun ein zweiter Anlauf: In Radebeul (Landkreis Meißen) wird die Wahl des Kulturamtsleiters erneut Thema im Stadtrat. Es werde dafür eine Sondersitzung geben, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Wahl des Kulturamtsleiters soll dann einziger Tagesordnungspunkt sein. Ein Termin für die wiederum nichtöffentliche Sitzung steht den Angaben zufolge jedoch noch nicht fest.

Der Stadtrat hatte vorige Woche mutmaßlich mit den Stimmen von AfD und CDU den Schriftsteller Jörg Bernig zum Leiter des Kulturamtes gewählt. Der 56-Jährige wird von Kritikern der neu-rechten Szene zugeordnet. Gegen die Wahl brach in den vergangenen Tagen ein Proteststurm los. Am Montag dann hatte Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) den Beschluss des Stadtrates als nachteilig für die Stadt bewertet und ihn dem Gremium auf Grundlage der sächsischen Gemeindeordnung erneut zur Prüfung vorgelegt.

Ob CDU und AfD, die im Stadtrat 15 von 34 Sitzen haben, gemeinsam für Bernig gestimmt haben, bleibt offen. "Es handelte sich um eine ordnungsgemäße Wahl, die geheim per Stimmzettel durchgeführt wurde, wie es bei Personenentscheidungen üblich ist", teilte die Stadt mit. Daher könne zum Abstimmungsverhalten einzelner Stadträte keine Aussage getroffen werden. Bei der Kommunalwahl im vorigen Jahr war die CDU mit 25,6 Prozent stärkste Partei geworden vor dem Bürgerforum/Grüne (19,4) und der AfD (19,1).

Die Stelle musste neu besetzt werden, weil der vorherige Amtsinhaber Alexander Lange sich laut Stadt auf eigenen Wunsch als Leiter nur noch um die Stadtgalerie kümmert. Gegenkandidatin von Bernig soll laut Medienberichten eine Frau aus Annaberg-Buchholz (Erzgebirgskreis) sein. Eine Bestätigung dafür gab es von der Stadt auf Anfrage nicht. "Diese Information kann wie immer bei personenbezogenen Daten aus Gründen des Datenschutzes nicht genannt werden", hieß es.

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