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Thüringen 2,5 Millionen Gratis-Masken: Kommunen wollen freie Hand

FFP2-Schutzmasken werden in verpackt. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

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Es ist entschieden: Menschen mit geringem Einkommen sollen in Thüringen Gratis-Masken erhalten. Die Verteilung sollen die Kommunen übernehmen. Die halten einige Vorgaben des Landes jedoch für kaum realisierbar.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Städte und Gemeinden wollen bei der Verteilung von Gratis-Masken helfen, dabei aber weitgehend freie Hand vom Land haben. Der Verwaltungsaufwand müsste begrenzt werden, sagte der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Ralf Rusch, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Es sei unrealistisch und datenschutzrechtlich zweifelhaft zu verlangen, dass Menschen ihre Hartz-IV-Bescheide vorlegen, um kostenlose Masken zu erhalten. "Das kann nicht funktionieren."

Die Landesregierung hatte am Mittwochabend beschlossen, dass für Menschen mit geringem Einkommen insgesamt etwa 2,5 Millionen medizinische Masken gratis zur Verfügung gestellt werden. Die FFP2- und OP-Masken aus Lagerbeständen des Landes sollen über die Kommunen vor allem an Empfänger von Hartz-IV-Leistungen sowie Asylbewerber und Flüchtlinge verteilt werden. Es gehe um etwa 105 000 Menschen im Freistaat.

"Glücklich sind wir mit diesen Vorgaben nicht. Wie sollen die Gemeinden rechtlich sauber prüfen, wer berechtigt ist?", sagte der Geschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes. Es sollte in der Entscheidung der Städte und Gemeinden liegen, wie und an wen kostenlose Masken verteilt werden.

In einigen Städten sei damit bereits vor der Entscheidung der Landesregierung begonnen worden, darunter in Jena und Weimar. Dort würden beispielsweise Gratis-Masken an Obdachlose oder die Besucher von Lebensmitteltafeln verteilt. "Aber nicht überall gibt es Tafeln", stellte Rusch fest.

Medizinische Masken müssen seit Dienstag in Thüringen im öffentlichen Nahverkehr, in Läden sowie in Arztpraxen getragen werden. Laut Gesundheitsministerium sollen 500 000 FFP2-Masken und zwei Millionen OP-Masken vom Land kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das entspreche im Schnitt vier FFP2- und 19 OP-Masken pro Empfangsberechtigtem.

Die Gratis-Masken sollen nach Angaben des Ministeriums konkret an Leistungsberechtigte nach Sozialgesetzbuch sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gehen. Ziel sei, vor allem Menschen im Alter von 15 bis 59 Jahren zu versorgen.

© dpa-infocom, dpa:210128-99-209120/4

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