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Thüringen 229 Fälle von abfälligen "ACAB"-Graffitis angezeigt

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Eisenach (dpa/th) - Im vergangenen Jahr sind in Thüringen in 229 Fällen Graffitis mit der gegen die Polizei gerichteten Abkürzung ACAB angezeigt worden. Das seien weniger Fälle als im Jahr zuvor, berichtete am Samstag der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, unter Berufung auf Angaben der Landesregierung. ACAB ist eine Abkürzung für "All Cops Are Bastards", zu Deutsch etwa "Alle Polizisten sind Mistkerle".

"Nach meiner Wahrnehmung und auch dem Empfinden vieler Bürger hat sich keine Verbesserung eingestellt", sagte Walk. Bei den vorgelegten Zahlen fänden auch nur angezeigte Fälle Berücksichtigung. "ACAB-Schmierereien reihen sich in zunehmende aggressive Verhaltensweisen und Respektlosigkeiten gegenüber den Sicherheitsbehörden ein", sagte der Abgeordnete. Er erkundigt sich regelmäßig nach Fallzahlen in solchen Fällen.

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2016 ist die Kundgabe dieser Buchstabenkombination "im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar."

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