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Thüringen CSU-Chef Söder warnt vor Maaßen-Kandidatur in Thüringen

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/dpa

(Foto: Peter Kneffel/dpa)

Teile der Thüringer CDU wollen Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen für den Bundestag aufstellen. Die Entscheidung fällt voraussichtlich am 30. April. Doch die Warnungen werden deutlicher.

Erfurt/München (dpa/th) - CSU-Chef Markus Söder hat die CDU in Thüringen vor einer Bundestagskandidatur des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gewarnt. "Das wäre ein schwieriges Signal. Ich hoffe, dass die Thüringer CDU klug entscheidet", sagte Söder dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Ob Maaßen als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 196 in Südthüringen nominiert wird, werde sich voraussichtlich Ende April entscheiden, sagte Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott am Freitag auf Anfrage in Erfurt.

Als Verfassungsschutzpräsident war Maaßen seinerzeit massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu "Hetzjagden" auf Ausländer kam. Im November 2018 hatte ihn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Für die Kandidatenwahl sei jetzt der 30. April im Gespräch, so Herrgott. Auch nach einem Krisengespräch Anfang der Woche mit Thüringens CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte hatte der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen an Maaßen als Kandidatenvorschlag festgehalten. Offen ist nach Angaben von Herrgott derzeit noch, ob es Gegenkandidaten aus Südthüringen zu Maaßen gibt, der aus Nordrhein-Westfalen stammt. Die Entscheidung träfen Delegierte aus insgesamt vier Südthüringer Kreisverbänden.

Söder, der als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt wird, betonte nach Spiegel-Angaben die Bedeutung des Kampfs gegen Rechtsextremismus für CDU und CSU. "Ich wehre mich mit aller Konsequenz gegen antidemokratische Kräfte. Wir müssen die AfD entschieden bekämpfen und dürfen uns nicht vor ihr verstecken." Für ihn sei es inakzeptabel, "wenn Menschen wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Orientierung diskriminiert werden. Die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Engstirnigkeit ist oberste Pflicht", sagte Söder dem Blatt.

Thüringens Landeschef Hirte hatte nach dem Krisentreffen in Suhl erklärt, die Personalie Maaßen polarisiere innerhalb der CDU. "Ich persönlich halte die Sichtweisen und den Stil von Maaßen für problematisch", sagte Hirte. Der CDU-Landesvorstand erwarte von jedem Kandidaten, der in Thüringen für die Landtags- oder Bundestagswahl am 26. September nominiert werde, "eine klare Abgrenzung zur AfD". Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sowie einige Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete hatten sich kritisch zu dem Personalvorschlag geäußert.

Maaßen hatte vor einigen Tagen auf dpa-Anfrage bestätigt, er wolle für den Wahlkreis 196 in Südthüringen antreten. Der als besonders konservativ geltende Wahlkreis ist frei, nachdem der dortige Kandidat Mark Hauptmann im Zug der Masken-Affäre aus der CDU austrat.

© dpa-infocom, dpa:210409-99-139890/2

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