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Thüringen Erben wehrt sich gegen Kritik aus der Partei

Grünen-Politikerin Stephanie Erben. Foto: arifoto UG/dpa/Archivbild

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Nach der Landtagswahl suchen die Thüringer Grünen nach den Gründen für ihr schlechtes Abschneiden. In einer Analyse gehen Teile der Partei mit dem geschäftsführenden Landesvorstand hart ins Gericht - und fordern Konsequenzen.

Erfurt (dpa/th) - Die Landessprecherin der Grünen, Stephanie Erben, hat Kritik aus einer parteiinternen Wahlanalyse teils zurückgewiesen. "Es ist in großen Teilen nicht wahr. Man kann es auch als Lüge bezeichnen, was in dem Papier steht", sagte Erben am Montag der Deutschen Presse-Agentur. In der vor wenigen Tagen veröffentlichten Analyse zur Landtagswahl kritisierten Landes- und Kommunalpolitiker der Grünen die Wahlkampfstrategie ihrer Partei und forderten einen personellen Neuanfang im geschäftsführenden Vorstand.

So soll laut dem Papier unter anderem das Thema Bildung im Wahlkampf zu kurz gekommen sein. Das Papier wurde unter anderem von den beiden Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe Beinlich und Madeleine Henfling unterschrieben. Rothe-Beinlich ist die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Außerdem monieren die Verfasser, dass die Wahlkampf-Kommission spätestens seit Sommer nicht mehr an zentralen Entscheidungen einbezogen worden sei.

Erben weist diese beiden Kritikpunkte zurück. "Bildung war ein wichtiges Thema bei uns", sagte Erben. Außerdem habe es noch im September eine eintägige Wahlkampfklausur mit den Mitgliedern der Wahlkampf-Kommission gegeben. Lediglich in den letzten drei Wochen vor der Wahl seien kleinere organisatorische Entscheidungen vom geschäftsführenden Vorstand allein getroffen worden. Insgesamt habe es 27 Treffen der Wahlkampf-Kommission gegeben, der Rothe-Beinlich auch angehört habe.

Die Grünen, die seit 2014 zusammen mit den Linken und der SPD in Thüringen an der Regierung beteiligt sind, schnitten trotz ihres bundesweiten Umfrage-Höhenflugs bei der Landtagswahl in Thüringen schlechter ab als vor fünf Jahren. Mit 5,2 Prozent schafften sie den Wiedereinzug ins Parlament nur knapp. Bei der Wahl 2014 hatten sie 5,7 Prozent erreicht. Die Thüringer Grünen waren mit ihren beiden Spitzenkandidaten Anja Siegesmund und Dirk Adams ins Rennen gegangen. Adams wollte das Papier am Montag nicht kommentieren.

Erben räumte ein, dass Fehler passiert seien: "In einem so komplexen Vorgang wie einem Wahlkampf passieren immer Fehler." Sie kündigte an, nach Weihnachten entscheiden zu wollen, ob sie bei der nächsten Landesdelegiertenversammlung, die voraussichtlich im Januar stattfinden soll, noch einmal für den Posten der Landessprecherin kandidiert.

In dem im Internet veröffentlichten Papier stellen die Autoren am Ende Schlussfolgerungen aus ihrer Analyse auf. Eine davon lautet: "Wir brauchen eine personelle Neuaufstellung."

Bereits kurz nach der Wahl hatte es Rücktrittsforderungen in Richtung des Landesvorstandes gegeben - bislang jedoch ohne Konsequenzen. Neben Erben ist auch Denis Peisker Landessprecher der Grünen in Thüringen.

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