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Thüringen FDP: Zettelwirtschaft in Finanzbehörde beenden

Thomas L. Kemmerich steht im Thüringer Landtag. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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Erfurt (dpa/th) - Die FDP-Landtagsfraktion hat eine beschleunigte Bearbeitung von Bescheiden für die Grunderwerbsteuer gefordert. Derzeit dauert es in Thüringen im Schnitt 53 Tage, bis ein solcher Bescheid ergeht, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von Fraktionschef Thomas Kemmerich hervorgeht. Mit der Digitalisierung könnten die Verfahren wesentlich beschleunigt werden, bemerkte Kemmerich dazu am Mittwoch. "Die Arbeitszeit der Mitarbeiter der Landesverwaltung ist zu wertvoll, um sie weiterhin mit Zettelwirtschaft zu vergeuden."

Die Landesregierung plant der Antwort zufolge zwar die Umstellung auf eine elektronische Abwicklung. Allerdings gebe es hierfür noch keinen konkreten Zeitplan. Im vergangenen Jahr wurden vom zuständigen Finanzamt in Suhl knapp 47 400 Fälle zur Grunderwerbsteuer bearbeitet. Obwohl dies rund 6000 Fälle weniger waren als noch 2015 und sich in dieser Zeit die Mitarbeiterzahl erhöhte, verkürzte sich die Bearbeitungszeit nicht.

Die Grunderwerbsteuer wird nach Abschluss eines Kaufvertrags für ein Grundstück fällig. Der Notar sendet den Kaufvertrag an das Finanzamt, das die Steuer festsetzt. Nach Zahlung stellt das Finanzamt eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung aus. Mit dieser kann dann die Eigentumsumschreibung im Grundbuch beim Amtsgericht beantragt werden.

© dpa-infocom, dpa:210303-99-669300/2

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