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Thüringen Fusionierende Gemeinden sollen weiterhin Geld bekommen

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Erfurt (dpa/th) - Mit einem neuen Gesetz sollen Gemeindefusionen in Thüringen weiter voran gebracht werden. Ein Gesetzentwurf von Linke, SPD und Grünen sieht vor, dass fusionswillige Gemeinden mit 200 Euro pro Einwohner rechnen können. Der Entwurf soll voraussichtlich heute (Sitzungsbeginn: 09.00 Uhr) abschließend im Thüringer Landtag beraten und verabschiedet werden.

"Zusätzlich stehen weitere Hilfsinstrumente wie Entschuldungshilfen und langfristige Hilfen für strukturschwache Kommunen im Gesetz bereit", erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Sascha Bilay.

Die SPD-Abgeordnete Janine Merz erklärte vorab, das Gesetz unterstütze Gemeinden auf einem Weg zu "zukunftssicheren und bürgernahen Verwaltungsstrukturen".

© dpa-infocom, dpa:210505-99-481456/2

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