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Thüringen Gerichtsvollzieher: "Emotionale Zündschnur wird kürzer"

(Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild)

Sie werden beleidigt, bepöbelt und auch körperlich angegriffen: Gerichtsvollzieher sind in Thüringen inzwischen nicht nur mit Sicherheitswesten, sondern ebenfalls mit Notfallpagern unterwegs.

Friedrichroda (dpa/th) - Thüringer Gerichtsvollzieher beklagen ein zunehmend aggressiveres Verhalten von Schuldnern. "Die emotionale Zündschnur wird immer kürzer", sagte die Landesvorsitzende des Deutschen Gerichtsvollzieher Bundes in Thüringen, Jana Weber, der Deutschen Presse-Agentur vor dem Landesverbandstag am Freitag in Friedrichroda.

Vor allem während des belastenden Lockdowns mit Kurzarbeit und Entlassungen sei der Ton rauer geworden. Das ziehe sich durch alle Schichten und erfordere von den Gerichtsvollziehern viel Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick, sagte Weber. Die 48-Jährige war in Friedrichroda für weitere vier Jahre im Amt als Landesvorsitzende bestätigt worden.

Aus Protest gegen eine Räumung hatte erst Mitte April eine Mieterin in Schlotheim (Unstrut-Hainich-Kreis) ihre Wohnung in Brand gesetzt, als eine Gerichtsvollzieherin vor der Tür stand. Bereits im Februar war in Nordhausen eine geplante Zwangsräumung eskaliert und ein Gerichtsvollzieher attackiert worden. Der betreffende Mieter hatte einen mutmaßlichen Brandsatz nach dem Gerichtsvollzieher und den Polizeibeamten im Treppenhaus geworfen, der aber zum Glück nicht zündete.

Laut dem Justizministerium stehen für Gerichtsvollzieher in Thüringen aus Sicherheitsgründen schon seit Ende 2018 Schutzwesten bereit. Seit Beginn dieses Jahres können sie auch mit mobilen Notrufsendern ausgerüstet werden, wenn sie das möchten. Justizminister Dirk Adams (Grüne) verwies ferner auf einen seit 2019 im Freistaat existierenden gesetzlichen Auskunftsanspruch, mit dem Gerichtsvollzieher bei der Polizei Informationen zur Gefährlichkeit eines Schuldners einholen können.

Im vergangenen Jahr wurde davon laut Adams 227 Mal Gebrauch gemacht. In 113 Fällen habe dabei die Polizei eine Gefährlichkeit bejaht. Das zeige, wie wichtig diese Regelung gewesen sei.

Thüringenweit arbeiten derzeit laut dem Ministerium 106 Gerichtsvollzieher. Die Zahl der Pfändungen, Räumungen und Zustellungen, mit denen sie beauftragt werden, ist vor allem seit Pandemiebeginn rückläufig. Waren es im Vor-Corona-Jahr 2019 noch 209 777 Aufträge, so ging deren Zahl im Krisenjahr 2020 den Angaben zufolge auf 195 877 zurück. In diesem Jahr werden es voraussichtlich mit 192 740 Aufträgen noch einmal weniger sein.

Gründe hierfür sieht Obergerichtsvollzieherin Weber unter anderem in den steigenden Privatinsolvenzen. "Wenn der Schuldner in Insolvenz geht, kann nicht mehr vollstreckt werden." Auch seien die gerichtlichen Mahnverfahren und Zivilstreitigkeiten rückläufig, was sich wiederum auf die Arbeit der Gerichtsvollzieher auswirke.

Weber forderte zugleich mehr Anerkennung für die Arbeitsleistung und kritisierte einen großen Rückstau bei Beförderungen. Es gingen noch zu viele in den Ruhestand, ohne einmal während ihrer Dienstzeit befördert worden zu sein. Laut Ministerium gibt es derzeit 41 Obergerichtsvollzieher in Thüringen, damit arbeiten rund 38 Prozent in dieser Beförderungsstufe.

© dpa-infocom, dpa:211015-99-603676/3

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