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Thüringen Hasse: Digitale Plattformen müssen datenschutzkonform sein

Thüringens oberster Datenschützer Lutz Hasse spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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Mit der Corona-Pandemie hat der digitale Unterricht in Thüringen Fahrt aufgenommen. Doch inzwischen nutzen so viele Lehrer und Schüler Videoschalten, dass es teils zur Überlastung kommt. Einige Alternativen sieht Thüringens oberster Datenschützer aber kritisch.

Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht von Thüringens oberstem Datenschützer Lutz Hasse sind Schulen im Freistaat nicht an die Verwendung von nur einer Lernplattform gebunden. "Die Videokonferenzsysteme und Plattformen können von den Schulen frei genutzt werden. Allerdings müssen sich die Schulen für datenschutzkonforme Systeme entscheiden", sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit arbeiten Thüringens Schulen im digitalen Unterricht auf Distanz vor allem mit der Thüringer Schulcloud und einer Videokonferenzsoftware, die auch in der Schulcloud mit eingebunden ist. Allerdings häufen sich Klagen über Ausfälle und Überlastung dieser Systeme.

Die CDU-Fraktion hatte gefordert, dass daher auch Alternativen erlaubt sein sollen. In Bundesländern wie Baden-Württemberg oder Bayern wird auch Software von US-amerikanischen Anbietern verwendet.

Hasse warnte davor, auf Produkte zurückzugreifen, die über Server in den USA laufen. "Bestimmte Systeme sind aus meiner Sicht kritisch zu sehen, wenn sie ihre Server in den USA stehen haben und dort Daten verarbeitet werden", sagte Hasse.

Er wies auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juli hin, das die EU-US-Datenschutzvereinbarung "Privacy Shield" für nichtig erklärte. In der "Privacy Shield" wurde geregelt, dass Unternehmen personenbezogene Daten unter bestimmten Schutzvorkehrungen von EU-Ländern in die USA übermitteln dürfen. "Diese Rechtsgrundlage ist entfallen", sagte Hasse. Zwar könnten Schulen Einwilligungen von volljährigen Schülern und von Eltern minderjähriger Schüler einholen. Doch dann müssten die Schulen diese Schüler und Eltern umfassend aufklären, was mit den Daten passiert. Es sei fraglich, ob dies in jedem Fall auch gelinge.

"Wir empfehlen die Produkte, die hier in Thüringen vom Land angeboten werden", sagte Hasse. Daran gebunden seien Schulen aber nicht. "Bei der Auswahl sind die Schulen frei. Aber wer frei ist, der muss eben auch entscheiden können - und das ist oft nicht ganz so einfach", sagte Hasse.

Nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Bildungsministeriums würde man gern auch Videokonferenzsysteme in Betracht ziehen, deren Server in den USA stehen. Hasse dagegen wies darauf hin, dass es durchaus Alternativen gebe, die datenschutzkonform seien.

Hasses Büro habe auch schon Hinweise von Lehrern bekommen, dass Software an Schulen verwendet worden sei, die nicht datenschutzkonform gewesen sei. "Wir gehen solchen Hinweisen natürlich nach und behandeln sie anonym", sagte Hasse. Seine Behörde könne dann anordnen, dass die Schule die entsprechende Plattform nicht mehr verwenden soll.

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