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Thüringen In 111 Fällen gegen Homeoffice-Pflicht verstoßen

Eine Frau nimmt im Homeoffice aus ihrem Wohnzimmer an einer Telefonkonferenz teil. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

(Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild)

Erfurt (dpa/th) - Kontrolleure haben in Thüringer Betrieben 111 Fälle festgestellt, in denen Arbeitgeber kein Homeoffice angeboten hatten, obwohl die Tätigkeiten dies zugelassen hätten. Die Verstöße seien bei 315 Kontrollen mit Blick auf geltende Corona-Regeln seit Jahresbeginn bis zum 3. März erfasst worden, teilte das Arbeits- und Gesundheitsministerium von Heike Werner (Linke) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Bußgelder seien in diesem Zusammenhang bislang aber noch nicht verhängt worden. Der Corona-Arbeitsschutzverordnung nach wird kein Bußgeld fällig, wenn Homeoffice-Möglichkeiten nicht wie vorgesehen angeboten werden. Wohl aber seien den betroffenen Unternehmern Fristen gesetzt worden, Homeoffice-Angebote zu machen. Erst, wenn sie diese Fristen nicht einhalten, könne gegebenenfalls ein Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit eingeleitet und dann je nach Ausgang ein Bußgeld verhängt werden.

In Thüringen ist das Landesamt für Verbraucherschutz für die Kontrolle der Arbeitsschutzvorschriften zuständig. Grundsätzlich werden demnach alle Betriebe überprüft. Einen Schwerpunkt bildeten allerdings beispielsweise Baustellen. Zudem würden auch solche Unternehmen kontrolliert, zu denen bei der Arbeitsschutzbehörde Beschwerden oder Anzeigen eingegangen sind.

Bei den Überprüfungen mit Blick auf Corona werde etwa auch kontrolliert, ob es eine infektionsschutzgerechte Lüftung gibt und ob Kontakte reduziert werden. "Es ist das Ziel, eher mehr als weniger Betriebe aufzusuchen", hieß es beim Ministerium. Dass einige Unternehmen zurzeit geschlossen sind, spiele dabei keine Rolle.

Die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten bei ihrer jüngsten Verhandlungsrunde am Mittwoch vereinbart, dass die Regelungen zum Homeoffice bis zum 30. April verlängert werden sollen. Sie sehen vor, dass Arbeitgeber weiterhin überall dort Homeoffice anbieten müssen, wo es möglich ist. Die Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für diejenigen Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist. Damit sollen Kontakte auf der Arbeit und auf dem Weg dahin reduziert und so die Pandemie bekämpft werden.

© dpa-infocom, dpa:210308-99-730819/2

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