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Thüringen Jusos für Online-Abstimmungen im Thüringer Landtag

Oleg Shevchenko, Thüringer Landesvorsitzende der Jusos. Foto: ---/Oleg Shevchenko /dpa/Archivbild

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Erfurt (dpa/th) - Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos plädiert für Online-Abstimmungen im Thüringer Landtag, um Parlamentsentscheidungen auch in der Corona-Krise zu ermöglichen. Thüringen könnte sich dabei am Europaparlament orientieren, erklärte der Juso-Landesvorsitzende Oleg Shevchenko am Samstag in Erfurt. Derzeit gibt es Überlegungen, dass der Landtag wegen der Infektionsgefahr in einer Übergangszeit nur mit 46 statt 90 Abgeordneten zusammentritt - dann ist er nach den Regeln noch beschlussfähig.

Der Thüringer Juso-Chef erklärte: "Wir sollten die Krisenzeit des Coronavirus nutzen, um die Digitalisierung auch in den Entscheidungsgremien einziehen zu lassen." Auch Ausschüsse und Arbeitsgruppen des Landtags sollten künftig über sichere Verbindungen digital tagen können. Der Landtag müsse auch in Krisenzeiten arbeitsfähig bleiben. Das gelte auch für die Kommunen, die eine Möglichkeit erhalten sollten, digital ihre Gremien einzuberufen.

Landtagspräsidentin Birgit Keller hatte am Freitag gesagt, es gebe Sympathien in den Fraktionen dafür, in nächster Zeit Plenarsitzungen mit nur noch 46 Abgeordneten abzuhalten. Wenn die Zahl der Parlamentarier so verringert werde, müssten die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Fraktionen aber trotzdem abgebildet werden. Die Plenartagung des Landtags im April ist bereits abgesagt worden.

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