Regionalnachrichten

Thüringen Nordhausen verhängt Haushaltssperre wegen Corona-Krise

dpa_Regio_Dummy_Thueringen.png

Erfurt (dpa/th) - Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) hat wegen der drohenden negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft eine sofortige Haushaltssperre für seine Stadt ausgesprochen. Die Einnahmeausfälle seien noch nicht absehbar. "Wir befürchten Steuerausfälle in Millionenhöhe und wollen mit der Sperre die Haushaltslage der Stadt unter Kontrolle halten und damit eine handlungsfähige Stadt auch über 2020 hinaus erhalten", erklärte Buchmann am Freitag.

Im Ergebnishaushalt sei eine Haushaltssperre in Höhe von sieben Millionen Euro ausgesprochen worden. Die Sperre umfasse auch Auszahlungen für Investitionen in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro. "Die Fortführung begonnener Maßnahmen ist gesichert", hieß es in einer Mitteilung der Stadt.

Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus und der einsetzenden wirtschaftlichen Eintrübung sei absehbar, dass sich die "Erträge und Einzahlungen nicht annähernd so entwickeln werden, wie im Haushaltsplan veranschlagt", betonte Buchmann. Es seien bereits mehrere Anträge auf zinslose Stundung der Gewerbesteuern von Unternehmen eingegangen. Außerdem hätten etliche Unternehmen signalisiert, dass sie beim Finanzamt die Herabsetzung der Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer beantragt haben oder dies noch tun wollen.

Newsticker