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Thüringen Thüringen prüft Verbot von Reichskriegsflaggen

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Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung erwägt gegen Symbole vorzugehen, die regelmäßig von Rechtsextremen benutzt werden. Das Thüringer Innenminister prüfe ein Verbot von Reichskriegsflaggen, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag auf Anfrage in Erfurt. Dabei sei noch offen, wie genau ein solches Verbot umgesetzt werden könne. Geklärt werde auch noch, welche Varianten der Reichskriegsflagge von einem Verbot erfasst würden. Klar sei jedoch, "wenn wir da etwas verbieten können, dann werden wir das machen", sagte der Sprecher.

Hintergrund ist, dass die Flagge immer wieder von Rechtsextremen und sogenannten Reichsbürgern verwendet wird. Als Reichsbürger bezeichnen sich Menschen, die die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen. Die Sicherheitsbehörden rechnen aktuell 19 000 Menschen dieser Szene zu, darunter 950 Rechtsextremisten. Als kürzlich Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Regeln in Berlin die Treppen des Reichstagsgebäudes stürmten, trugen einige davon Reichskriegsflaggen.

Die Reichskriegsflagge war zunächst im 19. Jahrhundert die Flagge deutscher Streitkräfte und wurde vor allem bei der Marine eingesetzt. Spätere Varianten dieser Flagge wurden dann im 20. Jahrhundert auch in der Weimarer Republik und auch von der Reichswehr in den Anfangsjahren des NS-Regimes benutzt. Sie alle tragen als Grundfarben Schwarz-Weiß-Rot. Als die Reichswehr 1935 zur Wehrmacht wurde, wurde eine weitere Flagge als Symbol der Streitkräfte eingeführt: Sie trug Rot als Grundfarbe, zudem war darauf ein Hakenkreuz im Zentrum eines schwarz-weißen Kreuzes abgebildet. Diese Flagge ist in Deutschland bereits verboten.

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