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Thüringen Thüringen rechnet mit 230 Millionen weniger aus EU-Fonds

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Mehr als eine Milliarde Euro kann Thüringen insgesamt auf dem EU-Strukturfonds Efre abrufen. Doch auch wegen des Brexits könnte ab 2021 weniger Geld aus Brüssel fließen.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet mit harten Einschnitten bei EU-Fördergeldern für den Freistaat ab dem Jahr 2021. Man müsse daher die Förderprogramme neu justieren und das Geld auf die Schwerpunkte lenken, die für Thüringen besonders wichtig seien, sagte Tiefensee am Dienstag in Erfurt. Eine besondere Rolle würden dabei die Themen Innovation, Forschung, Umweltschutz und Stadtentwicklung spielen.

Tiefensee gab am Dienstag einen Überblick über die Nutzung von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (Efre). Demnach erhält der Freistaat rund 1,165 Milliarden Euro aus dem Fonds - in der aktuellen Förderperiode, die seit 2014 und noch bis Ende 2020 läuft. Rechnet man die Kofinanzierung hinzu, kann das Land auf rund 1,5 Milliarden Euro zurückgreifen.

"Wahrscheinlich bekommt Efre nach jetzigem Stand rund 20 Prozent weniger als in der laufenden Förderperiode", sagte Tiefensee. Nach Angaben seines Ministeriums würde dies für Thüringen einen Rückgang von mindestens 230 Millionen Euro in der nächsten Förderperiode bedeuten. "Wir werden mit weniger Geld dann versuchen müssen, Thüringen weiter voran zu bringen", sagte Tiefensee.

In der aktuellen Förderperiode seien bereits knapp 70 Prozent der Mittel zugesagt. Tiefensee geht davon aus, "dass wir aus den 70 Prozent nahezu 100 Prozent machen".

Mit Blick auf die kommende Förderperiode zeigte sich Tiefensee enttäuscht darüber, dass noch nicht alle Modalitäten klar seien. "Wir müssen befürchten, dass die wichtigen Regelungen für die nächste Förderperiode erst Ende 2020 endgültig feststehen", sagte Tiefensee. Gerade das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) habe entscheidenden Einfluss - etwa auf die Höhe des Budgets. Daher hätte er sich auch beim Brexit eine frühere Entscheidung gewünscht.

Tiefensee betonte, wie wichtig das Geld aus Brüssel für den Freistaat ist. "Wir brauchen weiter kräftige Unterstützung", sagte Tiefensee. Gerade Ostdeutschland sei darauf angewiesen, dass Ungleichheiten zwischen Regionen mit europäischen Mitteln Schritt für Schritt ausgeglichen würden.

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