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Thüringen Tiefensee: Soli-Zuschlag schneller abschaffen

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Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plädiert angesichts einer schwächeren Konjunktur dafür, den Solidaritätszuschlag früher abzuschaffen als bislang beabsichtigt. "Der Wegfall des Soli entlastet Arbeitnehmer und Verbraucher und schafft zusätzlichen Rückenwind für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland", erklärte Tiefensee am Mittwoch.

In Deutschland ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) - die Summe aller Waren und Dienstleistungen - nach Angaben des Statistischen Bundesamtn im zweiten Quartal um 0,1 Prozent gegenüber dem ersten Vierteljahr 2019 geschrumpft.

Der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost soll nach bisherigem Stand von 2021 wegfallen. 96,5 Prozent aller heutigen Soli-Zahler sollen besser gestellt werden als heute. Tiefensee sieht zudem Bedarf an einer weiteren Förderung von gewerblichen Investitionen auf hohem Niveau. Die Investitionsneigung der Thüringer Wirtschaft sei ungebrochen hoch, wofür die aktuell rund 150 Anträge auf Förderung für gewerbliche Investitionen und Wirtschaftsinfrastruktur sprächen.

Tiefensee begrüßte Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten vor Verlust ihres Jobs in einer Konjunkturkrise. Dabei geht es unter anderem um eine stärkere öffentliche Förderung von Weiterbildung und Qualifizierung und erleichterte Bedingungen für Kurzarbeit in Unternehmen.

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