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Thüringen Verband: Mehrbelastung Kinderloser löst Pflegeproblem nicht

Eine Krankenpflegerin schließt einem Bewohner eine Infusion an. Foto: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

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Neudietendorf (dpa/th) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen hat die bekanntgewordenen Pläne des Bundesgesundheitsministeriums für eine Reform der Altenpflege kritisiert. Was sich abzeichne, sei "einfach nur purer Wahlkampf, Stückwerk und das Ergebnis jahrelanger Untätigkeit", erklärte Landesgeschäftsführer Stefan Werner am Montag in einer Mitteilung. Er wandte sich vor allem dagegen, Kinderlose stärker zur Finanzierung der Pflegeversicherung heranzuziehen. "Dass Kinderlose jetzt mehr zahlen sollen, wo sie bereits eh mehr bezahlen, macht einmal mehr deutlich, dass an eine echte Pflegereform nicht zu denken ist." Der Pflegenotstand sei nicht nur eine Frage der Finanzierung.

Am Wochenende war ein Reformentwurf bekannt geworden, der zur Entlastung von Pflegebedürftigen von steigenden Zuzahlungen für sie zum 1. Januar Zuschläge vorsieht. Zur Gegenfinanzierung ist darin ein Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung von jährlich einer Milliarde Euro ab 2022 vorgesehen. Zudem soll der Zuschlag für Kinderlose beim Pflegebeitrag um 0,1 Punkte angehoben werden. Er liegt bisher bei 0,25 Prozentpunkten.

Werner wies darauf hin, dass es in der Pflege auch um Entbürokratisierung, um kluge Personalbemessung und neue Modelle beim Personalmix und der Arbeitszeitregelung gehen müsse. Diese Probleme würden seit Jahren ignoriert. Statt als Konsequenz Lebensentwürfe gegeneinander auszuspielen, müsse es eine Bürgerversicherung in der Pflege geben. In Thüringen leben mehr als 115 000 Pflegebedürftige.

© dpa-infocom, dpa:210531-99-808622/3

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