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Thüringen Verfassungsschutzkontrolle: AfD-Kandidaten fallen durch

Kameras stehen auf einem Parteitag der AfD vor dem AfD-Logo. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild

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Erfurt (dpa/th) - Kandidaten der AfD-Fraktion für die Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes sind im Landtag erneut durchgefallen. Als Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission hatte die AfD-Fraktion am Donnerstag in Erfurt ihre Abgeordneten René Aust und Olaf Kießling vorgeschlagen. Beide verfehlten in zwei Wahlgängen die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen deutlich.

Für die Berufung von Aust in das Gremium stimmten im ersten und zweiten Wahlgang 30 beziehungsweise 28 Abgeordnete. Kießling erhielt 27 beziehungsweise 28 Ja-Stimmen.

Die Parlamentarische Kontrollkommission kontrolliert den Verfassungsschutz. Die AfD versucht seit vielen Monaten mit wechselnden Kandidaten aus ihren Reihen zwei Mitglieder des Kontrollgremiums zu stellen. Linke, SPD und Grüne argumentieren, da die AfD selbst im Visier des Verfassungsschutzes stehe, könne sie ihn nicht kontrollieren.

© dpa-infocom, dpa:210422-99-314577/2

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