Technik

Unfairer Wettbewerb gegen Apple? EU ermittelt gegen Samsung

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Samsung hat Apple als größten Smartphone-Hersteller überholt.

(Foto: dapd)

In mehreren Ländern streiten der Elektronikkonzern Samsung und Apple um Patente - meist siegt die Marke mit dem angebissenen Apfel. Jetzt ermittelt offenbar die EU-Kommission gegen den Konkurrent. Der Verdacht: unfairer Wettbewerb.

Samsung setzt im Ideenklau-Streit mit Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. Von einer solchen Brüsseler Untersuchung war bisher nichts bekannt. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor.

Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf "die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt".

Grundstock des UMTS-Standards

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für die schnelle Datenübertragung gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen" gewährt werden und Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. "Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen", schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu unterbinden.

Quelle: ntv.de, dpa