Gerichtshöfe

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Gerichtshöfe

22537708.jpg
22.09.2020 15:43

Prozess um Ostsee-Tunnel Wird noch ein Großprojekt zur Hängepartie?

Seit Jahrzehnten ist ein Tunnel unter der Ostsee zwischen Dänemark und Deutschland geplant. Längst hätte mit dem Bau begonnen werden sollen, die Kosten explodieren. Nun soll ein Mammut-Prozess am Bundesverwaltungsgericht Klarheit bringen. Von Benjamin Konietzny und Liv von Boetticher, Leipzig

imago0104647432h.jpg
19.09.2020 15:38

Aus Trauer wird Nachfolgekampf USA feilschen um das Ginsburg-Erbe

Vor vier Jahren stellen sich die Republikaner im US-Senat quer: Zehn Monate vor der Präsidentschaftswahl darf der damalige Präsident Obama keinen Richter mehr für den Obersten Gerichtshof benennen. Nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg sind es sogar nur sechs Wochen - und die Trump-Partei macht Tempo.

Streaming.jpg
15.09.2020 13:39

Datenpakete aus Ungarn verboten EuGH setzt erstmals Netzneutralität durch

Seit fünf Jahren schreibt eine EU-Verordnung vor, dass das Internet neutral sein muss. Demnach dürfen Provider keine Website, sei es Facebook, Amazon oder eine andere, bevorzugen. Nun fällt der Europäische Gerichtshof dazu erstmals ein Urteil. Dabei geht es um einen Internetanbieter aus Ungarn.

Ist die Wohnung kleiner als im Inserat beschrieben, ist eine Mietminderung nicht gerechtfertigt. Dies ist sie nur, wenn im Mietvertrag falsche Angaben gemacht wurden.
11.09.2020 12:56

Fallstrick Wohnfläche Nachmessen und sparen

Angaben zur Wohnungsgröße in Mietverträgen und in der Realität können voneinander abweichen. Nachmessen kann sich für Mieter lohnen, weil sich dadurch eventuell Nebenkosten und Miete reduzieren.

imago51079352h.jpg
10.09.2020 12:48

Rauswurf wegen 1200 Euro Höhe der Mietschulden nicht entscheidend

Wer seine Miete nicht zahlt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Allerdings kann der Mieter seine Schulden noch bis zu zwei Monate nach Zustellung der Räumungsklage bezahlen, um Schlimmeres zu verhindern. Doch das klappt nicht immer, unabhängig von den Rückständen.