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"Handelsblatt": Bundesländer geben 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus

Im vergangenen Jahr haben die Bundesländer rund 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Das berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Umfrage unter den 16 Länderfinanzministerien. Nur Hamburg lieferte keine Zahlen. Für dieses Jahr rechnen die Länder demnach mit Ausgaben von 10,7 Milliarden Euro. Insgesamt sind die Flüchtlingsausgaben damit rückläufig, 2016 hatten die Länder noch knapp 20 Milliarden Euro ausgegeben.

Die Länder berechnen die Flüchtlingskosten demnach unterschiedlich. Einige summieren nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzieren etwa auch flüchtlingsbedingte Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Der Bund plant nach eigenen Angaben für dieses Jahr mit flüchtlingsbedingten Ausgaben von insgesamt 21,4 Milliarden Euro.

Die Bundesbürger fürchten ein Scheitern in der Flüchtlingspolitik. Nur zwölf Prozent sind überzeugt, dass die Integration der Flüchtlinge gelingen kann, wie aus einer Infratest-dimap-Umfrage für das "Handelsblatt" hervorgeht. Fast jeder Vierte (23 Prozent) meint, Deutschland sei mit der Aufgabe überfordert. 62 Prozent finden, die Integration sei zu schaffen - aber nur, wenn offen über die Probleme mit Flüchtlingen gesprochen werde.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, forderte von Union und SPD mehr Integrationsbemühungen. Flüchtlinge ohne Aufenthaltserlaubnis dürften nicht sich selbst überlassen werden.

Wenn die Realität sei, dass viele der Geduldeten länger in Deutschland blieben als geplant, "dann sollte man ihnen auch einen Zugang zum Spracherwerb ermöglichen, und damit ihre Chancen erhöhen, hier einer Arbeit nachzugehen und sich selbst versorgen zu können", sagte Scheele der Zeitung.

Quelle: n-tv.de, AFP

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