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Euro-Hawk-Untersuchungssauschuss Bundesrechnungshof wird befragt

Im Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Fiasko geht die Anhörung von Zeugen weiter.

Angehört wurde am Morgen zunächst eine Vertreterin des Bundesrechnungshofs. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch machte am Mittwoch im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre schwere Versäumnisse schon weit vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aus. Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt wegen damals schon bekannter Zulassungsprobleme neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen. "Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat", sagte Bauch. "Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung."Anschließend soll ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums aussagen.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Er hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen lassen - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren. Der Ausschuss soll klären, ob das Aus früher hätte erfolgen müssen, um dem Steuerzahler Millionenausgaben zu ersparen.

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Quelle: n-tv.de, AFP

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