Kurznachrichten

Reform des EEG angekündigt Gabriel fordert kompletten Neustart der Energiewende

Der neue Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel betrachtet die bisherige Umsetzung der Energiewende als Fehlschlag und kündigt einen kompletten Neustart des Projektes an. Der Vizekanzler sagte der „Welt am Sonntag“, dass in der Energiepolitik teilweise „Anarchie“ herrsche. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin“, kritisierte Gabriel. Die erfolgreiche Bewältigung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneuerbare Energien sei das größte Problem der großen Koalition. „Ich glaube, wir brauchen einen Neustart.“

Gabriel kündigte an, bald Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorzulegen, um den Anstieg der Strompreise zu dämpfen. Es müsse vermieden werden, dass die Energiewende die deutsche Industrie nachhaltig schädige. Der SPD-Chef sieht eine erfolgreiche Umstellung der Energiepolitik auch als Triebfeder für künftige Erfolge in der Wirtschaftspolitik. „Wenn uns die Energiewende gelingt, werden wir einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern in Europa haben“, sagte Gabriel.

Unterstützung erhielt Gabriel von Ökonomen und Gewerkschaftern. „Wir brauchen einen Neustart für die Energiewende, sie ist ein zentrales Projekt für Wirtschaft und Ökologie, für Wachstum und Wohlstand“, sagte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel dem Blatt. Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, forderte gar einen Stopp der Förderung nach dem EEG zum Januar. „Eine Förderung der erneuerbaren Energien ist notwendig, aber sie darf nur Zusatz, nicht Kernelement der Energiewende seine, verlangt er.

Quelle: n-tv.de, rts