Kurznachrichten

Präsidentschaftswahl im Iran Grünenpolitiker Nouripour rechnet mit Manipulation

Der iranisch-stämmige Grünenpolitiker Omid Nouripour erwartet bei den Präsidentschaftswahlen in dem Land Manipulationen.

Um das vom Geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei "festgelegte Ergebnis durchzudrücken, schrecken die Machthaber weder vor Wahlmanipulation, noch vor gewaltsamer Unterdrückung von Protesten zurück", sagte Nouripour der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Am Ende wird wohl der stramm konservative Ali Akbar Welajati als Sieger präsentiert."

Politisch erwartet Nouripour nach der Wahl keine inhaltliche Neuausrichtung, aber einen Tonwechsel. "Hoffnung auf eine grundlegende wirtschaftliche Veränderung sollten wir beschränken, denn korrupte Eliten profitieren von vielen Missständen und haben daher wenig Interesse daran, sie zu ändern", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Bei den Atomverhandlungen könnte der neue Präsident etwas Handlungsspielraum erhalten, doch eine Entscheidung über einen Kompromiss liege in der Hand Chameneis.

Bei der ersten Runde der iranischen Präsidentschaftswahl am Freitag treten nach dem Rückzug des Reformers Mohammed Resa Aref und des Konservativen Gholam Ali Haddad Adel nur noch sechs Kandidaten an. Der langjährige Außenminister Welajati sowie der moderate Hassan Ruhani hatten Verhandlungsbereitschaft im Atomkonflikt signalisiert. Für den Fall eines Wahlsiegs kündigte Welajati bilaterale Gespräche mit den Mitgliedern der 5+1-Gruppe der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands an.

Ein zentrales Streitthema zwischen dem Iran und dem Westen ist die Atompolitik des Landes. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Die iranische Führung weist den Vorwurf zurück und beharrt auf ihrem Recht zur Nutzung der Atomenergie.

Quelle: n-tv.de, AFP

Newsticker