Kurznachrichten

Schäuble Kosten für Flüchtlinge belasten öffentliche Haushalte nicht zu stark

Der auf Rekordhöhe ansteigende Zustrom von Flüchtlingen stellt die öffentlichen Haushalte vor keine unlösbare Aufgabe. "Es ist so, dass wir die Entwicklung bewältigen können", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag in Salzburg. Generell sei klar, dass die Kosten für Aufnahme und Unterbringung Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen hätten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde sich demnächst damit beschäftigen.

Kommunen und Länder haben angesichts von rund 800.000 erwarteten Asylsuchenden allein im laufenden Jahr immer wieder mehr Unterstützung vom Bund angefordert. Der Städte- und Gemeindebund rechnet mit zusätzlichen Lasten in Höhe von zehn Milliarden Euro. Der Bund hat dem Statistischen Bundesamt zufolge allerdings im ersten Halbjahr einen Überschuss von mehr als zehn Milliarden Euro erwirtschaftet.

Quelle: n-tv.de, rts

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