Kritik kam bereits von WadephulPolen fordert Regierungen Madrids, Roms und Paris zur Erhöhung von Verteidigungsausgaben auf
Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz hat die Regierungen in Madrid, Rom und Paris aufgerufen, stärker in die gemeinsame Verteidigung zu investieren.
Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz hat die Regierungen in Madrid, Rom und Paris aufgerufen, stärker in die gemeinsame Verteidigung zu investieren. Er wolle, dass Spanien den Aufruf zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben beherzige und dass Italien und Frankreich dies noch stärker täten, sagte Kosiniak-Kamysz am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.
Der Verteidigungsminister verwies darauf, dass Polen, Deutschland und die skandinavischen Länder ihre Verteidigungsausgaben bereits erhöht hätten. "Je mehr Europa investiert, desto ernster und respektvoller" würden die USA Europa in diesem Bereich behandeln, fügte er hinzu. Das EU- und Nato-Land Polen grenzt an die Ukraine sowie Russland und Belarus und gehört zu Kiews entschiedensten Unterstützern bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs. Das Land stellt in seinem diesjährigen Haushalt 4,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung bereit - prozentual gesehen mehr als jeder andere Nato-Staat.
Die Mitglieder der Verteidigungsbündnisses haben sich darauf geeinigt, ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent zu erhöhen. Frankreich, Italien und Spanien haben im vergangenen Jahr alle etwa zwei Prozent ihres BIPs für Verteidigung ausgegeben.
Am Montag hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ungewöhnlich deutliche Kritik an Paris geäußert. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk kritisierte er die französischen Verteidigungsausgaben als "unzureichend". Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spreche "immer wieder richtigerweise von unserem Streben nach europäischer Souveränität", sagte Wadephul. Wer davon spreche, müsse im eigenen Land danach handeln. "Bedauerlicherweise sind die Anstrengungen auch in der französischen Republik bisher unzureichend, das zu leisten."