Kurznachrichten

Appell an den Bundestag NGOs fordern mehr Einsatz gegen Antisemitismus

Die Amadeu Antonio Stiftung und weitere Nichtregierungsorganisationen (NGOs) befürchten, dass der kürzlich von einer Expertenkommission vorgelegte Antisemitismus-Bericht wieder in Vergessenheit gerät. In einem offenen Brief appellieren sie an die Bundestagsfraktionen, die Hauptforderungen des Berichts noch in dieser Legislaturperiode mit einem gemeinsamen und überfraktionellen Antrag umzusetzen.

"Es reicht nicht, alle paar Jahre einen Lagebericht zum Antisemitismus in Deutschland vorzulegen, der in der Praxis weitgehend folgenlos bleibt", erklärte am Dienstag die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane. In dem Brief wird die Berufung eines Antisemitismus-Beauftragten beim Bundeskanzleramt "als zentrales Element" genannt.

Darüber hinaus verweisen die Unterzeichner auf die Forderungen nach einer konsequenten Erfassung, Veröffentlichung und Ahndung antisemitischer Straftaten, der dauerhaften Förderung von Trägern der Antisemitismus-Prävention, der Schaffung einer ständigen Bund-Länder-Kommission für den Bereich Antisemitismus und einer langfristig angelegten Forschungsförderung zum Antisemitismus.

Quelle: n-tv.de, dpa

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