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11.142 Einzelgenehmigungen Volumen genehmigter Rüstungsexporte 2018 deutlich zurückgegangen

Das Volumen der deutschen Genehmigungen für Rüstungsexporte ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2018 der Bundesregierung hervor, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde.

Demnach wurden 2018 insgesamt 11.142 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren von Rüstungsgütern mit einem Gesamtvolumen von 4,82 Milliarden Euro erteilt, rund 1,4 Milliarden Euro weniger als im Jahr zuvor.  47,2 Prozent des genehmigten Exportvolumens entfielen demnach auf EU- und NATO-Staaten beziehungsweise ihnen gleichgestellte Länder, die eine besonders enge Sicherheitspartnerschaft mit Deutschland verbindet. Für andere Staaten, sogenannte Drittländer, seien Ausfuhren im Volumen von 2,55 Milliarden Euro genehmigt worden. 2017 hatte das Volumen für Drittländer noch 3,795 Milliarden Euro betragen.

Auf das maßgeblich am Jemen-Krieg beteiligte Saudi-Arabien entfielen dem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge im vergangenen Jahr Genehmigungen in einer Höhe von 416,4 Millionen Euro, unter anderem für Artillerie-Ortungsradargeräte und Patrouillenboote. Das bedeutendste Empfängerland war demnach 2018 Algerien mit Genehmigungen im Wert von 818,2 Millionen Euro, gefolgt von den USA und Australien. Saudi-Arabien lag auf Platz vier.

Für Ausfuhren in Entwicklungsländer wurden Genehmigungen in einem Wert von 365,7 Millionen Euro erteilt worden, hieß es. Die bedeutendsten Empfängerländer in dieser Kategorie waren Pakistan mit einem Exportvolumen von 174,4 Millionen Euro, Indien mit 96,8 Millionen Euro, Indonesien mit 21,2 Millionen Euro und das ebenfalls an der Jemen-Kriegsallianz beteiligte Ägypten mit 14,3 Millionen Euro.

Insgesamt 88 Anträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern waren im vergangenen Jahr abgelehnt worden. Dabei ging es um ein Volumen von 39,43 Millionen Euro.

Quelle: n-tv.de

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