Kurznachrichten
Dienstag, 11. Juli 2017

Flüchtlinge in Deutschland: Weniger Afghanen gehen freiwillig zurück

Die Zahl der freiwilligen Rückreisen nach Afghanistan ist zurückgegangen. In den ersten fünf Monaten des Jahres kehrten 670 Afghanen aus freien Stücken über ein staatliches Förderprogramm in ihre Heimat zurück. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage aus der Bundestagsfraktion der Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Im gesamten vergangenen Jahr hatte es 3323 geförderte freiwillige Rückreisen gegeben. 2015 waren es 309 gewesen, ein Jahr zuvor 101.

Die Bundesregierung hatte die hohe Zahl an freiwilligen Rückreisen im Jahr 2016 mehrfach herangezogen, um die zwangsweise Abschiebung von Afghanen trotz einer enorm verschlechterten Sicherheitslage zu rechtfertigen. Das Innenressort argumentiert auch grundsätzlich, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen gingen immer Hand in Hand. Wenn im Fall einer Nicht-Ausreise keine Abschiebung drohe, senke das den Anreiz für eine freiwillige Rückkehr in die Heimat.

Die Flüchtlingsexpertin der Grünen-Fraktion, Luise Amtsberg, sagte der dpa, die neuen Zahlen zeigten, dass die Sammelabschiebungen nach Afghanistan keineswegs zu einer verstärkten freiwilligen Ausreise führten. "Warum? Weil Afghanistan weiter ein unsicheres Land ist, dass Rückkehrenden kaum Überlebensperspektiven bietet."

Nach dem schweren Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul hatte Kanzlerin Angela Merkel Anfang Juni angekündigt, vorerst nur bestimmte Personen nach Afghanistan abzuschieben, bis eine Neubewertung der Sicherheitslage aus dem Außenamt vorliege. Zurück müssen demnach weiter Straftäter und "Gefährder" - Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen - und jene, die "hartnäckig die Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigern.

Quelle: n-tv.de

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