Wirtschaft

Musik, Kleidung, Elektroartikel EU will Internet-Einkauf erleichtern

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EU-Kommissarin Margrethe Vestager.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wer im Ausland online shoppen will, scheitert häufig an den Schranken der Anbieter. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager hat vor, diese Praxis zu ändern - und kündigt eine umfassende Untersuchung an.

Die EU-Kommission will den grenzüberschreitenden Online-Handel in Europa erleichtern. "Es ist höchste Zeit, die Hindernisse für den elektronischen Handel aus dem Weg zu räumen", sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager auf einer Konferenz in Berlin. "Wer mit dem Auto über die Grenze fährt, kann in ausländischen Geschäften einkaufen und die Ware mit nach Hause nehmen." Beim Einkauf im Netz sei das nicht ohne weiteres möglich, so die Kommissarin. "Das ist paradox."

Das liege nicht nur an Sprachbarrieren oder unterschiedlichen Rechtsvorschriften, kritisierte Vestager und verwies auf das so genannte Geoblocking, Wer eine ausländische IP-Adresse oder Kreditkarte hat, dem kann der Zugang zu Websites verwehrt werden. Oft werden Interessenten auf das Online-Angebot in ihrem Heimatland umgeleitet. Die Nachteile für Kunden: "Das schränkt die Auswahl ein und wirkt sich auf die Preise aus", sagte Vestager. Im Klartext heißt das: Sie werden künstlich hochgehalten. "Ich lese 'Zu verkaufen', aber ich kann das nicht kaufen", so die Dänin. Das betreffe beispielsweise digitale Ware wie Musik oder TV-Produktionen und Güter wie Kleidung oder Elektroartikel.

Es gebe Hinweise darauf, "dass einige Unternehmen möglicherweise Maßnahmen treffen, um den grenzüberschreitenden elektronischen Handel einzuschränken", ergänzte die Kommissarin. Das wichtigste Ziel bestehe darin, diese Maßnahmen besser zu erkennen und dann dagegen vorzugehen. Nur so könne ein digitaler Binnenmarkt geschaffen werden. Sie kündigte an, im elektronischen Handel (E-Commerce) deshalb eine so genannte Sektoruntersuchung auf den Weg zu bringen und der EU-Kommission in der kommenden Woche einen entsprechenden Vorschlag präsentieren.

Bei einer Sektoruntersuchung prüft die EU-Kommission, ob in einer bestimmten Branche der Wettbewerb beschränkt oder verzerrt wird. Dabei geht sie zunächst nicht gegen einzelne Unternehmen vor, im Zuge der Untersuchung ist dies aber möglich. Die Instrumente sind dieselben wie bei einem normalen Wettbewerbsverfahren und können bis zu Durchsuchungen bei betroffenen Firmen reichen.

Erste Zwischenergebnisse werden erst Mitte kommenden Jahres erwartet. "Das mag eine lange Zeit scheinen", sagte Vestager. Doch die Untersuchung betreffe einen großen Markt in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten, der sich schnell verändere: "Wir werden an viele Türen klopfen." Kommissionsangaben zufolge kaufte im vergangenen Jahr rund die Hälfte aller Verbraucher im Internet ein. Allerdings shoppten nur 15 Prozent von ihnen digital in einem anderen EU-Mitgliedsstaat.

"Ich habe gegen eine Sektoruntersuchung nichts einzuwenden, so lange sie nicht die Reform bereits identifizierter Hürden für den digitalen Binnenmarkt auf die lange Bank schiebt", sagte Julia Reda, die für die Piraten im Europarlament sitzt, gegenüber n-tv.de. Ein funktionierender Wettbewerb sei die Grundlage für die Innovationskraft des Internets.

Vizepräsident Andrus Ansip will Anfang Mai eine "Digitale Binnenmarktstrategie" vorstellen und dabei Vorschläge präsentieren, um einige dieser Hürden zu überwinden. "Das können Verpflichtungen zum Geoblocking sein, das die Kommission bereits eindeutig als Problem identifiziert hat und nun gesetzgeberisch lösen will", so Reda.

Quelle: ntv.de, mit rts/DJ

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