Wirtschaft

Sparen - Rezession - Sparen Portugal steckt in Sackgasse

28998117.jpg

Geht es rauf oder runter? Die Standseilbahn "Ascensor da Bica" in Lissabon.

(Foto: picture alliance / dpa)

Viel Lob hat Portugal seitens seiner europäischen Partner für seine Sparbemühungen erhalten. Nur, dem Land nutzt das nicht viel. Portugal steckt in der Rezession, und die Steuereinnahmen brechen weg. Damit droht eine weitere Sparorgie.

Der Einbruch der Steuereinnahmen in Folge der Volle Kanne in die Rezession droht Portugals Sanierungsbemühungen zu torpedieren. Das für 2012 festgelegte Haushaltsdefizit-Ziel von 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werde man ohne zusätzliche Sparmaßnahmen nicht mehr erreichen, erklärte das Finanzministerium in Lissabon.

Portugal hat in den ersten sieben Monaten 2012 rund 3,5 Prozent weniger Steuern eingenommen als ein Jahr zuvor. Die Ausgaben wurden dem Ministerium zufolge wie geplant um 1,7 Prozent reduziert. Doch die Steuereinnahmen hätten eigentlich wachsen sollen. Die Ergebnisse der Sanierungsbemühungen werden nächste Woche von den internationalen Geldgebern der "Troika" in Lissabon überprüft.

Im Etatplan 2012 rechnet Portugal noch mit einer Zunahme der Steuereinnahmen um 2,6 Prozent. Die Wirtschaftszeitung "Diario Económico" schätzt, dass die Einnahmen um drei Milliarden Euro sinken werden. Das seien mehr als 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Vor allem bei der Mehrwertsteuer verkalkulierte sich die liberal-konservative Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gewaltig. Im Haushaltsplan ist ein Anstieg um 1,1 Prozent vorgesehen. Bis zum 31. Juli fielen die Einnahmen aber um 11,6 Prozent. Die Mehrwertsteuer war Mitte 2010 von 20 auf 21 Prozent und Anfang 2011 auf 23 Prozent angehoben worden.

Portugal hängt seit 2011 am internationalen Finanztropf. Mit einem Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent des BIP konnte das ärmste Land Westeuropas 2011 sein Sparziel deutlich übertreffen. Dazu wurden Ausgaben gekürzt und viele Steuern angehoben. Das sehr gute Ergebnis war aber nur möglich, weil der Staat sich von den vier größten Banken des Landes sechs Milliarden Euro aus Pensionskassen auszahlen ließ.

Quelle: n-tv.de, dpa

Mehr zum Thema