Wirtschaft

Sparen, sparen, sparen Portugal stoppt Großprojekte

Mit einer Verschärfung des Sparkurses will Portugal den Spekulationen gegen die Zahlungsfähigkeit des Landes den Wind aus den Segeln nehmen. Zwei große Bauvorhaben sollen gestoppt werden, um das Haushaltsdefizit noch in diesem Jahr um fast ein Viertel zu senken.

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Portugals Ministerpräsident Socrates will das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 7,3 Prozent drücken.

(Foto: AP)

Angesichts der Sorge vor einer Ausbreitung der Schuldenkrise in Europa hat Portugal den Euro-Partnern versprochen, sein Haushaltsdefizit in diesem Jahr noch stärker zu bekämpfen. Ministerpräsident Jose Socrates kündigte nach Angaben eines portugiesischen Regierungsmitarbeiters auf dem Euro-Sondergipfel in Brüssel an, seine sozialistische Minderheitsregierung werde noch mehr sparen und zwei große Infrastrukturprogramme auf Eis legen. Dadurch soll das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 7,3 Prozent verringert werden. Bisher war das Ziel eine Reduzierung des Defizits auf 8,3 Prozent von 9,4 Prozent im vergangenen Jahr.

Bei den Infrastrukturprojekten handelt es sich um den Bau eines neuen internationalen Flughafens in Lissabon sowie eine dort hinführende Brücke über den Fluss Tejo, wies aus den Regierungskreisen weiter verlautete. Die Opposition hat der Minderheitsregierung von Socrates bereits ihre Unterstützung beim Kampf gegen die Schuldenkrise zugesagt und wiederholt das Verschieben öffentlicher Bauprojekte gefordert, um den portugiesischen Schuldenberg schneller zu verringern.

Risikoaufschläge steigen

An den internationalen Finanzmärkten liefen vergangene Woche trotz des Rettungsschirms der Euro-Länder für Griechenland die Wetten auf eine Zahlungsunfähigkeit Portugals und Spaniens, die so wie viele andere Euro-Staaten nach der Finanzkrise unter einer hohen Schuldenlast ächzen. Die Risikoaufschläge für portugiesische Anleihen im Vergleich zu deutschen Anleihen kletterten am Freitag auf einen neuen Höchststand von 374 Basispunkten.

Unter dem Eindruck dieser Turbulenzen entschlossen die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone daher nicht nur ein 110-Milliarden-Kreditpaket zur Rettung Griechenlands, sondern auch eine noch schwerere Abwehrwaffe gegen die Schuldenkrise: So sollen die EU-Finanzminister am Sonntag in Brüssel noch vor Öffnung der Finanzmärkte beschließen, dass die EU-Kommission künftig bei drohender Zahlungsunfähigkeit am Kapitalmarkt Kredite für strauchelnde Euro-Länder aufnehmen kann.

Quelle: ntv.de, rts