Wirtschaft

Dank Steuererhöhungen Spanien saniert sich

Der spanische Staat kämpft gegen das ausufernde Haushaltsdefizit. Allerdings sorgen drastisch gestiegene Steuereinnahmen für eine erste Erfolge bei der Sanierung. Viele Experten bemängeln aber das schwache wirtschaftliche Umfeld in Spanien.

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(Foto: picture alliance / dpa)

Das von hohen Staatsschulden geplagte Spanien kommt bei seiner Haushaltssanierung voran. Das Defizit des Staatshaushalts lag zwischen Januar und August um 42,2 Prozent unter dem des Vorjahreszeitraums, wie aus Daten des Wirtschaftsministeriums in Madrid hervorgeht.

Grund dafür sind drastisch höhere Steuereinnahmen: Der Staat nahm 33,4 Prozent mehr als vor Jahresfrist ein, vor allem aufgrund einer Anhebung der Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte zur Jahresmitte. Die Entwicklung nach acht Monaten ist aber nicht ganz so positiv wie nach den ersten sieben Monaten, als das Defizit um 48,2 Prozent unter dem des Vorjahreszeitraums lag.

Die Zahlen waren damals von den Finanzmärkten erfreut aufgenommen worden, weil darin ein Beleg gesehen wurde, dass die spanische Regierung die Finanzsituation in den Griff bekommt. Insgesamt betrug das Defizit laut Ministerium in den ersten acht Monaten 2010 noch 34,85 Milliarden Euro. In Relation zum Bruttoinlandsprodukt würde dies eine Neuverschuldungsquote von 3,3 Prozent bedeuten.

Rechnung mit vielen Unbekannten

Offiziell hat sich die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero für 2011 eine Kappung des Defizits auf sechs Prozent zum Ziel gesetzt. 2013 soll es dann nicht mehr als drei Prozent betragen und damit den Vorgaben der EU entsprechen.

Viele Experten haben aber bezweifelt, dass die Ziele angesichts eines eher schwachen wirtschaftlichen Umfelds erreicht werden können. In den jetzt bekannt gewordenen Zahlen sind allerdings weder die Bilanz der sozialen Sicherungssysteme noch die Budgets der Regionalregierungen eingerechnet.

Quelle: ntv.de, wne/rts