Wirtschaft

Leben auf Pump USA im Schulden-Canyon

RTR2M36C.jpg

Wie finden die USA da wieder heraus?

(Foto: REUTERS)

Die USA sitzen auf einem historischen Schuldenberg und finden nicht herunter. Offen wird über Zahlungsunfähigkeit geredet. Aber auch wenn sich 14 Billionen Dollar nicht über Nacht auftreiben lassen, setzen die Amerikaner darauf, dass die alten Schneeballsysteme noch einmal funktionieren.

Erwarten uns aus den USA bald die gleichen Bilder wie aus Griechenland? Demonstrierende Bürger, die aus Verzweiflung über die strengen Sparmaßnahmen der Regierung Tag für Tag auf die Straße gehen? Möglich, aber nicht wahrscheinlich. Denn auch wenn die USA dringend etwas unternehmen müssen, um ihren Schuldenstand zu reduzieren, gehörte emsiges Sparen noch nie zu den größten Stärken der Amerikaner. Ein gewagtes Leben auf Pump dagegen schon – man muss dann halt nur auch die daraus resultierenden Finanzkrisen aushalten.

Die Lage ist ohne Zweifel ernst: Seit Jahrzehnten leben die USA über ihre Verhältnisse, teure Kriege reißen zusätzliche Finanzlöcher. Und die schwächelnde Konjunktur ist derzeit nicht in der Lage, irgendetwas davon abzufedern. Im Mai erreichten die USA die Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar, die Regierung kann ihre Rechnungen derzeit nur mit Hilfe von Sondermaßnahmen, wie etwa die Aussetzung von Zahlungen in Rentenfonds, bezahlen. Ökonomen erwarten für das laufende Jahr ein Defizit von 9,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: In der Euro-Zone dürfen die Defizite nicht die Marke von drei Prozent überschreiten. Auch wenn viele Länder derzeit diese Regel brechen, liegt der Durchschnitt mit 4,3 Prozent noch deutlich unter den amerikanischen Verhältnissen.

Flirten mit der Pleite

Obama_Budget_WXSC112.jpg4840118018517971641.jpg

In Blau gebundene tiefrote Zahlen.

(Foto: AP)

Am 2. August wird der US-Regierung offiziell das Geld ausgehen – es sei denn, die Demokraten um US-Präsident Barack Obama sichern sich rechtzeitig die Zustimmung der oppositionellen Republikaner, noch mehr Schulden zu machen. Doch diese haben gerade ein Gesetz zur Verschiebung der Schuldenobergrenze abgeschmettert. Die Republikaner wollen nur dann einer Erhöhung des Schuldenlimits zustimmen, wenn gleichzeitig drastische Einsparungen beschlossen werden. Sie beharren auf schmerzhaften Einschnitten im Gesundheitssektor, die wiederum die Demokraten nicht hinnehmen wollen. Die Rechnung von der anderen Seite aufzumachen und stattdessen die Steuern für Reiche zu erhöhen, lehnen die Republikaner rundheraus ab.

Stattdessen will eine wachsende Gruppe von Republikanern es einfach darauf ankommen lassen. Warnungen der US-Regierung, dass das Veto zu einer wirtschaftlichen Katastrophe führen könnte, wenn die Fristen nicht eingehalten werden, werden als reine Verhandlungstaktik abgetan. Das Schlimmste, was passieren könne, sei eine Art vorübergehender Stillstand von Amtsgeschäften, aber kein Zahlungsausfall, heißt es etwa. Und dieses Opfer sei sinnvoll, wenn im Gegenzug dabei ein umfassendes Sparpaket zustande käme.

Doch selbst an der Wall Street, die sich bislang in Sachen Schuldenkrise eher ruhig verhielt, steigt die Unruhe. Viele Börsianer glauben mittlerweile, dass selbst eine kurze Zahlungsunfähigkeit unkontrollierbare Kettenreaktionen auslösen könnten. Die fragile US-Wirtschaft könnte wieder zurück in die Rezession fallen und die Finanzmärkte könnten weltweit so stark erschüttert werden wie seit der Pleite der US-Bank Lehman Brothers nicht mehr, heißt es nun.

Ein Ass im Ärmel

2oy83954.jpg5944527632465497910.jpg

Alle Ermahnungen halfen nichts: Die Republikaner stellen sich gegen US-Präsident Obama.

(Foto: dpa)

Gleichzeitig setzen trotz der schlechten Erfahrungen nach der Lehman-Pleite viele Experten insgeheim darauf, dass die USA noch weitere Asse im Ärmel haben. "Die Regierung hat schon in der Vergangenheit kreative Wege gefunden, die Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden", schreibt etwa das "Wall Street Journal". Nostalgiker erinnern in diesem Zusammenhang an 1995 und 1996, als sich der demokratische Präsident Bill Clinton mit den Republikanern über Staatsausgaben stritt und die Schuldenlatte zweimal gerissen wurde. Nur wenige Jahre später war zur Millenniumswende der Staatshaushalt nicht nur ausgeglichen, sondern konnte sogar ein kleines Plus verzeichnen.

Können die USA also pleitegehen? Ja. Theoretisch zumindest. Denn praktisch werden es wohl auch die angriffslustigen Republikaner angesichts des anstehenden Wahlkampfes nicht riskieren wollen, für eine neue Finanzkrise verantwortlich gemacht zu werden. Wahrscheinlich wird also der Schuldenrahmen rechtzeitig größer gezogen und die US-Notenbank, wie bereits angedeutet, der US-Regierung zur Seite stehen, indem sie weiter Anleihen kauft.

Auch China signalisierte als größter Gläubiger der USA bereits Unterstützung. Peking kündigte an, die US-Staatsanleihen auch im Falle eines Zahlungsausfalls halten zu wollen, nutzte aber gleichzeitig die Gelegenheit, die USA zu ermahnen, im Kampf gegen die hohe Staatsverschuldung nicht mit dem Feuer zu spielen – damit vertauschte China einmal die Rollen in den ewigen Währungsstreitigkeiten zwischen den beiden Ländern.

Aber was passiert, wenn die drohende Pleite abgewendet ist? Es darf bezweifelt werden, dass die USA zu vorbildlichen Sparern mutieren. Zu groß ist die Angst, die Konjunktur abzuwürgen, zu viele geopolitische Krisenherde benötigen nach Ansicht Washingtons die teure Hilfe der US-Amerikaner. Und so wird wohl weiter das Staatsbudget nach Bedarf umgeschichtet und zur Not nicht vorhandenes Geld ausgegeben werden. Ein System, das in der Privatwirtschaft schon so manchen Unternehmer in große Schwierigkeiten gebracht hat.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema