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WTO-Klage wegen Piraterie China warnt USA

China hat die USA deutlich vor einer Produktpiraterie-Klage bei der Welthandelsorganisation gewarnt. "Wenn Maßnahmen bei der WTO ergriffen werden, wird das extrem negative Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder haben", sagte Chinas Handelsminister Bo Xilai. "Es wird nicht dazu beitragen, irgendwelche Probleme zu lösen."

Gerüchten zufolge steht die US-Regierung kurz davor, China wegen mangelnden Schutzes des geistigen Eigentums vor die WTO zu bringen. US-Unternehmen haben vergangenes Jahr wegen chinesischer Kopien ihrer Produkte nach eigenen Angaben mehr als 2,6 Mrd. Dollar in der Volksrepublik verloren. Die Imitate beherrschten 85 bis 90 Prozent des Marktes. Betroffen sind vor allem Film-, Musik- und Softwareunternehmen.

Mit einer Klage würde die US-Regierung mit der EU-Kommission gleichziehen, die erst vor wenigen Tagen ebenfalls eine Klage vor der WTO angedroht haben.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson erklärte in Peking, die Produktpiraterie in China sei für die europäische Wirtschaft wie ein "Klotz am Bein". Sie schade der Wettbewerbsfähigkeit und der internationalen Zusammenarbeit. "Kooperation soll nicht durch Konfrontation ersetzt werden", erklärte die Kommission. Die vereinbarten Spielregeln müssten aber eingehalten werden.

Quelle: ntv.de