Meldungen

Streit um Filiale Lidl schließt Vergleich

In ihrem monatelangem Ringen um die Schließung einer Lidl-Filiale in dem Schwarzwald-Ort Calw haben das Unternehmen und der Betriebsrat einen vorläufigen Vergleich geschlossen.

"Beide Parteien haben sich verglichen und sollen sich nun bei einer Einigungsstelle zeitnah über einen Sozialplan und mögliche Abfindungen verständigen", sagte der Vorsitzende Richter des Landesarbeitsgerichts Stuttgart, Ulrich Hensinger, am Dienstag. Ein vom Arbeitsgericht Pforzheim verhängtes Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro wurde aufgehoben. Lidl sei zuvor kein rechtliches Gehör gewährt worden, begründete der Vorsitzende Richter den Beschluss. Dem Grundsatz nach sei die Geldstrafe aber zu Recht verhängt worden.

Das Pforzheimer Gericht hatte dem Discounter Ende September unter Hinweis auf das Betriebsverfassungsgesetz per einstweiliger Verfügung untersagt, die Filiale mit zwölf Mitarbeitern zu schließen, so lange die Verhandlungen über einen Interessenausgleich nicht abgeschlossen sind. Trotzdem hatte Lidl die Filiale zum 1. Oktober geschlossen. Daraufhin hatte das Pforzheimer Arbeitsgericht das Ordnungsgeld verhängt.

Der zuständige Lidl-Geschäftsführer Olaf Pfenningsdorf zeigte sich erleichtert. "Wir hoffen endlich auf eine Gesamtlösung mit dem dortigen Betriebsrat." Lidl habe von Anfang an allen Beschäftigten der betroffenen Filiale einen Arbeitsplatz in einer anderen Filiale angeboten.

Quelle: ntv.de