Der TagAnklage gegen James Comey wird zum Bumerang für Trump-Regierung
Im Fall der Anklage gegen Trump-Widersacher James Comey gerät die US-Regierung wegen des Verdachts eines möglichen Fehlverhaltens selbst in den Fokus. Ein Gericht in Virginia ordnete an, dass die Verteidigung des früheren FBI-Chefs Einblick in Unterlagen der sogenannten Grand Jury erhält - das ist in den USA bei Gericht eine Gruppe aus Bürgerinnen und Bürgern, die festlegt, ob aus ihrer Sicht genügend Beweise der Ermittlungen vorliegen, um eine Anklage zu erheben. Sollte sich der Verdacht des Fehlverhaltens erhärten, könnte es laut Gericht dazu kommen, dass einer oder mehrere Anklagepunkte fallen gelassen werden. Die Comey-Anklage bekommt auch deshalb viel Aufmerksamkeit, weil Kritiker darin ein mögliches Beispiel dafür sehen, wie auf Widersacher von US-Präsident Donald Trump und missliebige Personen gezielt Druck ausgeübt wird.
Die Akteneinsicht ist nach Gerichtsangaben ein höchst ungewöhnlicher Schritt. "Die Unterlagen weisen jedoch auf ein beunruhigendes Muster schwerwiegender Ermittlungsfehler hin", argumentierte Richter William Fitzpatrick. Explizit wies er zur Begründung des Schritts auch darauf hin, dass ein Fehlverhalten der Regierung die Arbeit der Grand Jury beeinträchtigt haben könnte. Zum Beispiel soll es Fehler rund um Durchsuchungen der Ermittler gegeben haben. Die Anklage gegen Comey unter anderem wegen Falschaussage erfolgte Ende September nach massivem Druck von Trump auf die Justiz.
