Berlin & BrandenburgSaleh: "Und jetzt geht es an die Arbeit"
Berlin (dpa/bb) - Berlins SPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Raed Saleh hat seine Partei aufgefordert, nach vorn zu schauen. "Die SPD, das ist die Partei, die im richtigen Augenblick sagt: Okay, jetzt geht es an die Arbeit. Und es geht jetzt an die Arbeit", sagte er am Sonntag in der Berliner SPD-Parteizentrale, nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben worden war. Eine knappe Mehrheit stimmte für das schwarze-rote Regierungsbündnis.
Saleh räumte ein, es habe einen langen Diskussionsprozess in der Partei gegeben. Er habe selbst eine Reihe von Bekannten, die mit Nein gestimmt hätten. "Wir müssen die Leute mitnehmen und überzeugen. Und wie machste das? Durch gute Arbeit", so der SPD-Landeschef. Er glaube außerdem, dass es nach dieser Entscheidung möglich sei, die Berlinerinnen und Berliner bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl in dreieinhalb Jahren davon zu überzeugen, dass dieser Weg der richtige gewesen sei.
Die SPD-Mitglieder haben sich bei ihrem Votum mit 54,3 Prozent für die Annahme des Koalitionsvertrags mit der CDU entschieden. Die beiden Landesvorsitzenden Saleh und Franziska Giffey hatten sich für das schwarz-rote Bündnis stark gemacht. Aus der Partei gab es daran aber auch viel Kritik. Mehrere Kreisverbände hatten sich gegen Schwarz-Rot ausgesprochen und die Berliner Jusos eine Kampagne dagegen organisiert.