Die Kommunale Ausländervertretung sieht Polizei-Gewalt in Frankfurt nicht als Einzelfälle. Sie stellt Forderungen, um verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Nach den Vorwürfen gegen 17 Polizeibeamte in Frankfurt wegen Gewalttätigkeiten im Dienst beklagt die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV), dass es sich bei den mutmaßlichen Opfern überproportional häufig um Menschen mit Migrationsgeschichte handele. "Das darf nicht als Zufall verstanden werden", betont der KAV Vorsitzende Jumas Medoff. Es handele sich nicht um Einzelfälle.

Um die Polizei von einem möglichen Generalverdacht zu entlasten, fordert die KAV neben einer unabhängigen Aufarbeitung der Vorfälle auch die "Einrichtung einer vertraulichen Hotline oder E-Mail-Adresse, über die weitere Betroffene – bei Bedarf anonym – ihre Erfahrungen mitteilen können".

Zudem erwarte die Ausländervertretung, dass es für Beamte bei nachgewiesenem Fehlverhalten ernstzunehmende Konsequenzen gebe. "Nur so kann das Vertrauen in die Integrität und Glaubwürdigkeit der Polizei dauerhaft gestärkt werden", erklärt Medoff.

Vorwürfe gegen Polizei nicht verallgemeinern

Zugleich betont er, dass die aktuellen Vorfälle nicht verallgemeinert werden dürften. Aus der langjährigen Zusammenarbeit mit der Frankfurter Polizei, die zahlreiche Integrations- und Präventionsprojekte aktiv unterstütze, wisse die KAV, dass die aktuellen Vorfälle nicht den gesamten Polizeiapparat beträfen.

Am vergangenen Freitag waren Vorwürfe gegen 17 Beamtinnen und Beamte des 1. Frankfurter Polizeireviers an der Zeil in der Innenstadt publik geworden. Sie sollen in mehreren Fällen gewalttätig gegenüber Männern während oder nach deren Festnahme gewesen sein. Es geht um mutmaßliche Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt sowie die Verfolgung Unschuldiger. 

Ins Rollen kamen die Ermittlungen, nachdem die sechs Männer Anzeige erstattet hatten. Zwei von ihnen sind nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft in Syrien geboren, aber staatenlos. Zwei haben die deutsche Staatsangehörigkeit, zwei die algerische.