Mecklenburg-VorpommernMinisterin: MV-Kliniken verlieren bis zu 60 Millionen Euro
Mehr Planungsunsicherheit, weniger Geld: Was hinter den Vorwürfen der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern und des Landes MV steckt.
Schwerin (dpa/mv) - Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern und MV-Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) kritisieren die Gesundheitspolitik der Bundesregierung scharf. Die geplanten Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen gingen einseitig zulasten der Kliniken, kritisierte Drese anlässlich der Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft MV.
Sollten die Pläne umgesetzt werden, müssten die Kliniken in MV mit 40 bis 60 Millionen Euro weniger Einnahmen rechnen. "Vor allem bei kleinen und mittleren Krankenhäusern kommt es dadurch zu einem Investitionsstau und steigt das Risiko von Liquiditätsengpässen", fürchtet die Ministerin.
Kassen von versicherungsfremden Leistungen entlasten
Im Zentrum der Kritik der Krankenhausgesellschaft stehen die Mindestvorhaltezahlen für Behandlungen pro Jahr und die Preise für derartige Behandlungen. Die vom Bundestag beschlossene Steigerung der Behandlungspreise um maximal drei anstelle der möglichen fünf Prozent für 2026 koste die Kliniken viel Geld.
Die angestrebte Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen kann laut der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (KGMV) so nicht erreicht werden. Geschäftsführer Uwe Borchmann sprach sich für eine Entlastung bei den versicherungsfremden Leistungen aus.
Verschiebung von Fristen erhöht Planungsunsicherheit
Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigte Verschiebung der Fristen für die Veröffentlichung von Mindestvorhaltezahlen um ein Jahr bedeute für die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern eine erhöhte Planungsunsicherheit, hieß es weiter. Erfüllt eine Klinik diese Zahlen nicht, soll sie entsprechende Leistungen nicht mehr erbringen. Für die KGMV steht fest, dass eine "Planwirtschaft für Krankenhäuser" nicht geeignet sei, um stabile Rahmenbedingungen zu schaffen.
20.000 Mitarbeiter und 450.000 stationäre Patienten im Jahr
Der Krankenhausgesellschaft haben sich aktuell alle 37 Akutkrankenhäuser und drei Rehabilitationskliniken des Bundeslandes mit etwa 20.000 Mitarbeitenden angeschlossen. Das Umsatzvolumen liegt nach eigenen Angaben bei etwa 1,8 Milliarden. Jährlich werden circa 450.000 Patienten stationär und eine Million Patienten ambulant behandelt.