Tricks bei der Linkspartei?: Ernst sieht üble Intrige

Seit Mai ist Klaus Ernst einer der Vorsitzenden der Linkspartei. Womoglich verdankt er seinen rasanten Aufstieg einem nicht ganz sauberen Umgang mit den Mitgliederzahlen seines Landesverbands. Er bestreitet das.

Ernst war früher IG-Metall-Funktionär.
(Foto: dpa)

Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich bei Entscheidungen im Landesverband Bayern der Partei Phantommitgliedschaften zu Nutze gemacht. "Das sind vollkommen absurde Vorwürfe", sagte Ernst dem stern.

Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien hätte binnen einer Frist Einspruch erhoben werden können. Dies sei jedoch nicht geschehen. "Es handelt sich um eine üble Intrige des noch amtierenden Landesschatzmeisters Ulrich Voß", sagte Ernst. Die Vorwürfe würden sich als völlig haltlos erweisen.

Frisierte Zahlen

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte unter Berufung auf einen Bericht des Landesschatzmeisters berichtet, mehrere Ernst nahestehende Kreisverbände hätten die Zahl ihrer Mitglieder künstlich in die Höhe getrieben. Dadurch hätten sie mehr Delegierte zu Landesparteitagen schicken können, als ihnen eigentlich zustanden. Auf diesen Parteitagen seien wichtige Personalentscheidungen getroffen worden - unter anderem geht es um einen Parteitag, der Ernst zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 kürte.

Es habe sich "möglicherweise um Tricks gehandelt, um die Mehrheiten auf Parteitagen zu verändern", heißt es demnach in dem Papier von Voß. Er äußert in dem Dossier "den starken Verdacht, dass von alledem vor allem der Ernst-Flügel profitiert hat". Dies könnte dem Bericht zufolge für knappe Personalentscheidungen bei den Landesparteitagen zutreffen. Nutznießer könnte demnach auch Ernst selbst gewesen sein, als er im Frühjahr 2009 mit nur 57 Prozent der Delegiertenstimmen zum bayerischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt wurde. Gleiches gelte für einige seiner Anhänger, die mit nur wenigen Stimmen Mehrheit in den Landesvorstand gewählt worden seien.

Kartei- und echte Leichen

Der Landesschatzmeister vermutet laut "SZ", dass diese Personalentscheidungen anders ausgefallen wären, wenn die korrekten Mitgliederzahlen zugrunde gelegt worden wären. "Eine sauber durchgeführte Mitgliederbereinigung könnte durchaus zu anderen Mehrheitsverhältnissen auf Parteitagen führen", heißt es in dem Voß-Dossier. Stattdessen sollen Kreisverbände Mitglieder angegeben haben, die überhaupt nicht in die Partei eingetreten waren. Vereinzelt seien verstorbene Linke einfach in der Kartei belassen worden. Gleiches gelte für Mitglieder, die keinen Beitrag bezahlten und nach der Parteisatzung deswegen hätten längst ausgeschlossen werden müssen.

Ernst stand zuletzt in der Kritik, Reisekosten zu Unrecht über den Bundestag abgerechnet zu haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat deswegen im Juli Ermittlungen eingeleitet.

AFP/rts