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Dienstag, 24. Januar 2017

Entscheidung in Kanzlerfrage: Gabriel macht den Weg für Schulz frei

Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten. Der SPD-Chef schlägt Martin Schulz als Kandidaten vor. Zudem will sich Gabriel auch vom Parteivorsitz zurückziehen - und das Ressort wechseln.

Am Ende geht doch alles ganz schnell - und ganz anders: SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor. Schulz solle auch Parteichef werden, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann. Zuvor hatte Gabriel die Abgeordneten informiert.

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Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur sollten in einer Hand liegen, sagte Oppermann. Daher habe Gabriel seinen Rücktritt als Parteichef angekündigt. Die Fraktion habe dies mit "lang anhaltendem Beifall zur Kenntnis genommen". Weiter sagte Oppermann, dass er schon "länger von den Zweifeln Sigmar Gabriels, ob er der richtige Kandidat ist", wisse. Nun habe dieser eine Entscheidung bekanntgegeben. Zuvor hatten das Magazin "Stern" und "Die Zeit" über Gabriels Verzicht berichtet. Vom Interview Gabriels im "Stern" habe er nichts gewusst, sagte Oppermann. Ursprünglich hatte die SPD die Entscheidung in Sachen Kanzlerkandidatur am Wochenende bekanntgeben wollen.

Gabriel: Stehe in den Köpfen für große Koalition

"Alle Umfragen haben gezeigt, dass die Menschen keine große Koalition mehr wollen. Für die stehe ich aber in den Köpfen der Menschen. Daher ist Martin Schulz der geeignete Mann", wird Gabriel von Reuters zitiert.

"Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD", sagte er dem "Stern". Schulz habe "die eindeutig besseren Wahlchancen". Um einen Wahlkampf wirklich erfolgreich zu führen, "gibt es zwei Grundvoraussetzungen: Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln, und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzen wollen. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Maße zu", sagte er weiter. Darüber hinaus führt der 57-Jährige auch persönliche Gründe ins Feld. "Heute bin ich wirklich ein glücklicher Mensch. Ob ich es auch wäre, wenn ich meine Familie noch weniger sehen würde als jetzt schon, weiß ich nicht."

Stühlerücken am Kabinettstisch

Mit Blick auf den Parteivorsitz heißt es aus SPD-Kreisen, dass die Staffelstabübergabe bereits in wenigen Wochen auf einem vorgezogenen SPD-Bundesparteitag vollzogen werden könnte. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zollte Gabriel Respekt für seine Entscheidung. Er habe eigene Interessen zurückgestellt im Interesse der Partei. Er dankte Gabriel für sein Verdienst, die Partei zusammengehalten zu haben. Er habe der SPD beim Amtsantritt "in einer kritischer Situation Stabilität und Kontinutät gegeben" und maßgeblich zur Aussöhnung von SPD und Gewerkschaft beigetragen.

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Änderungen stehen ferner auch am Kabinettstisch an: Gabriel wechselt den übereinstimmenden Angaben zufolge vom Wirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt. Der dortige Chefsessel wird frei, weil der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier neuer Bundespräsident werden soll. Das Wirtschaftsressort soll demnach künftig von der bisherigen Staatssekretärin und früheren Bundesjustizministerin Brigitte Zypries geführt werden.

Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD. Der 61-jährige Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt Präsident. Er schied Ende vergangenen Jahres aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. Die Bundestagswahl findet am 24. September statt.

Quelle: n-tv.de

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