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Bisherige Versuche mit Facebook-Fahndungen waren sehr erfolgreich.
Bisherige Versuche mit Facebook-Fahndungen waren sehr erfolgreich.(Foto: dpa)

Neues Fahndungs-Mittel: Polizei entdeckt Facebook

Es gibt bereits Pilotprojekte, aber flächendeckend nutzen deutsche Polizeibehörden die Möglichkeiten Sozialer Netzwerke noch nicht. Das soll sich ändern. Noch gibt es aber datenschutzrechtliche Bedenken bei den Justizministern.

Die Justizminister der Länder prüfen, ob die Polizei in Zukunft auch bei Facebook auf Verbrecherjagd geht. Eine Arbeitsgruppe soll in den kommenden Monaten untersuchen, welche Möglichkeiten es für eine solche Fahndung im Internet gibt. Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Jörg-Uwe Hahn (FDP) aus Hessen, sagte, es mache Sinn, wegen des veränderten Medienverhaltens über neue Fahndungsinstrumente nachzudenken. Darin seien sich alle einig. Strittig seien aber vor allem Fragen rund um den Datenschutz.

Es gibt bereits Pilotprojekte zur Facebook-Fahndung. Die Polizei in Hannover bittet Internetnutzer seit längerem über einen eigenen Facebook-Auftritt um Hinweise bei der Aufklärung von Verbrechen. Auch in Hessen sucht die Polizei bereits auf diese Weise nach Kriminellen. Hahn betonte, die junge Generation sei über klassische Medien wie Fernsehen und Zeitung nicht mehr erreichbar, sondern vor allem bei Diensten wie Facebook unterwegs. Die Polizei habe zuletzt einen Türstehermord in Frankfurt am Main durch Hinweise über das Online-Netzwerk aufgeklärt. Er sei überzeugt, dass das nicht über Zeitungen oder Fernsehsender aus der Region möglich gewesen wäre.

Datenschützer sehen die Methode allerdings mit Sorge. Sie stören sich unter anderem daran, dass auf Facebook hochgeladene Bilder selbst dann auf den Servern des US-Unternehmens bleiben können, wenn ein Konto-Inhaber sie gelöscht hat. Bedenken gibt es auch, weil im Netz konkrete Angaben zu Zeugen oder Verdächtigen landen können, die dort nicht hingehören.

Im Pilot-Bundesland Niedersachsen hatte die Ermittlungsmethode zudem einen Dämpfer durch eine Panne der Polizei bekommen. Panne bei Facebook-Fahndung und erhöhten damit ihre Bekanntheit. Das niedersächsische Innenministerium versprach, dass so etwas in Zukunft nicht wieder vorkommen soll.

Hahn räumte ein, es gebe datenschutzrechtliche Probleme bei dieser Methode. Ein Fahndungsplakat verschwinde nach einiger Zeit, ein Facebook-Eintrag sei dagegen noch nach Jahren im Internet zu finden. "Also muss das mit einer ganz besonderen Sorgfalt gemacht werden."

Der Strafrechtsausschuss der Ministerrunde soll nun prüfen, wie eine Umsetzung möglich wäre – technisch und unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben und rechtsstaatlicher Grundsätze. Hahn äußerte sich zuversichtlich, dass es in den nächsten Monaten eine Einigung gibt. Schließlich hätten auch Polizei und Staatsanwaltschaften den Wunsch nach neuen Fahndungsmögl

Quelle: n-tv.de

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