Der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion will seinen Bundestagsabgeordneten das Twittern während Sitzungen untersagen, die nicht-öffentlich abgehalten werden.

Die SPD will das Twittern ihrer Abgeordneten aus nicht-öffentlichen Fraktionssitzungen unterbinden. "Wir müssen das in Zukunft verhindern", kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, an. Das Verhalten von Fraktionsmitgliedern sei ein Ärgernis, sagte er der "Bild"-Zeitung. Man müsse jetzt sehen, wie ein solches Verbot umgesetzt werden könne. Mit dem Internet-Dienst Twitter können Kurznachrichten versendet werden.

Hintergrund für die Maßnahme ist demnach ein Streit in der Fraktionssitzung am Dienstag. Einzelne Abgeordnete, darunter die Parlamentarierin Gabriele Hiller-Ohm, hätten die internen Diskussionen über ihren persönlichen Twitter-Kanal öffentlich gemacht. Hiller-Ohm habe unter anderem mitgeteilt: "Steinbrück wirbt für Schuldenbremse" oder "Noch 30 Wortmeldungen zur Schuldenbremse".

SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte die Abgeordneten aufgefordert, das Twittern umgehend zu unterlassen. In scharfer Form hatte Struck auch seinen Stellvertreter Ulrich Kelber gerügt, weil dieser das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vor Bekanntgabe des offiziellen Resultats per Twitter publik gemacht hatte.