Ein am Zoll vorbei nach Deutschland eingeführter Teppich hat für Entwicklungsminister Niebel unangenehme Folgen. Nicht nur, dass die Zeitungen sich das Maul über die Affäre zerreißen und ihn die Kanzlerin abwatscht. Ein SPD-Politiker fordert jetzt seinen Rücktritt. Und obendrein könnte der Liberale auch noch Post vom Staatsanwalt bekommen.

Der umstrittene Teppich-Kauf von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel beschäftigt jetzt auch die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte ein Sprecher der Behörde laut "Spiegel". Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1100 Euro gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen, Christine Kolodzeiski, dem "Spiegel". Niebel hat inzwischen einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe fordert unterdessen den Rücktritt Niebels. Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei Niebel "nicht mehr tragbar", sagte Raabe der "Rheinischen Post". Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei "seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt" stelle.

Dem "Focus" sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt.