Politik
Mit einer Parade erinnerte der Iran im September an den Krieg gegen den Irak - und zeigte dabei auch sein militärisches Arsenal.
Mit einer Parade erinnerte der Iran im September an den Krieg gegen den Irak - und zeigte dabei auch sein militärisches Arsenal.(Foto: REUTERS)

Iran weitet Raketenprogramm aus: USA bereiten wohl neue Sanktionen vor

Die Annäherung zwischen den USA und dem Iran könnte einen Rückschlag erleiden: Medien berichten, dass Washington wegen eines Raketenprogramms neue Sanktionen gegen iranische Firmen plant. Streit gibt es auch um einen Vorfall in der Straße von Hormus.

Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit dem Iran bereiten die USA Medienberichten zufolge neue Sanktionen gegen die Islamische Republik vor. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten, meldeten CNN und das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Regierungsvertreter. Grund seien das Raketenprogramm und der erfolgreiche Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober, sagte ein US-Regierungsvertreter.

Aus Protest gegen die geplanten US-Sanktionen drohte Irans Präsident Hassan Ruhani mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms. "Falls diese feindselige und intervenierende Politik der USA wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Raketenprogramm auszuweiten und zu beschleunigen", schrieb Ruhani an Verteidigungsminister Hussein Dehghan.

"Recht, Verteidigungspotenzial zu erhöhen"

Die Regierung in Teheran bezeichnete die geplanten Sanktionen als "illegal". "Der Iran hat ein legitimes Recht, sein Verteidigungspotenzial für die innere Sicherheit zu erhöhen", sagte der iranische Außenamtssprecher Dschaber Ansari. Die Maßnahmen der Amerikaner würden den Iran nicht an diesem Recht hindern. Dies habe Teheran der amerikanischen Seite auch bereits mitgeteilt, fügte der Sprecher nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna hinzu.

Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung den Schritt als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstößen vor.

Der Iran hatte im Oktober eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die USA als Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gewertet hatten. Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gegen die Anlagen gedroht.

Der Iran hatte sich mit der 5+1-Gruppe - den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt. Damit soll die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet.

Teheran dementiert Beschuss

Streit gibt es zwischen den USA und dem Iran auch wegen eines Vorfalls in der Straße von Hormus. Teheran dementierte US-Angaben, wonach iranische Marineschiffe vergangene Woche dort Raketen nahe einem Verband um den Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" abgefeuert hatten. "Die Berichte des US-Militärs diesbezüglich sind gelogen", sagte ein Sprecher der iranischen Revolutionsgarden.

Iranische Militärschiffe hätten in den vergangenen Wochen überhaupt keine Manöver in dem Gebiet abgehalten und daher auch keine Raketen abgeschossen, fügte der Sprecher, General Ramesan Scharif, hinzu - auch nicht an dem von den Amerikanern angegebenen Tag.

Nach Angaben des US-Zentralkommandos in Tampa im Bundesstaat Florida hatte sich der "äußerst provokative" Vorfall am 26. Dezember in der Straße von Hormus ereignet, der Meeresenge zwischen den Golfstaaten und dem Iran. Auch Handelsschiffe seien in der Nähe gewesen.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen