"Mit Monti für Italien"Wahlkampfslogan für die Schlacht
Mario Monti geht vor den Parlamentswahlen in Italien Ende Februar in die Offensive und präsentiert seinen Wahlkampfslogan. In den kommenden Wochen will er sich gegen Korruption und hohe Abgeordnetendiäten stark machen.
Italiens scheidender Ministerpräsident Mario Monti hat seinen Wahlkampfslogan präsentiert. Der Spruch, mit dem er an der Spitze eines Zentrumsbündnisses in den Wahlkampf ziehen will, lautet "Mit Monti für Italien" und wird von den Farben der italienischen Flagge unterlegt. Monti kündigte zugleich strengere Kriterien für die Kandidaten des Bündnisses an.
"Die Kriterien für Kandidaten werden strenger sein als mit der bisherigen Gesetzgebung", sagte Monti auf einer Pressekonferenz. Beispielsweise sollten künftig Aspekte wie Interessenskonflikte, Anti-Mafia-Normen, frühere Verurteilungen und laufende Ermittlungen berücksichtigt werden. Zudem solle es in seinem Bündnis weniger Karrierepolitiker und stattdessen viele Vertreter der Zivilgesellschaft geben. Monti kündigte an, dass sich sowohl Mitglieder der Mitte-rechts- als auch der Mitte-links-Parteien seinem Bündnis anschließen würden.
Italiener haben kein Vertrauen mehr
Im italienischen Parlament sitzen derzeit mehrere Abgeordnete, die strafrechtlich verurteilt wurden. Zu ihnen zählt auch der ehemalige Regierungschef Silvio Berlusconi, der wegen Betrugs verurteilt wurde. Eine Reihe von Skandalen rund um Korruption und hohe Abgeordnetendiäten hatte das Vertrauen der Italiener in die Volksvertreter zuletzt erschüttert.
Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 vom mehrfachen Ministerpräsidenten Berlusconi übernommen. Im vergangenen Dezember trat er wie angekündigt zurück, ist aber bereit, Italien nach der Neuwahl am 24. und 25. Februar weiter zu führen. Als Senator auf Lebenszeit kann er sich zwar nicht persönlich um ein Abgeordnetenmandat bewerben, er kann aber als Senator mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Auch Berlusconi will sich zum sechsten Mal in seiner Karriere zur Wahl stellen.