Weitere SchadensersatzklagenThyssenKrupp unter Feuer
ThyssenKrupp kämpft an mehreren Fronten: Nach der Aufdeckung des Aufzug- und Rolltreppenkartells hagelt es nun Schadenersatzklagen gegen das Unternehmen. Dabei geht es um Forderungen von insgesamt 71 Millionen Euro.
Immer neuer Ärger für ThyssenKrupp: Nach einer millionenschweren Geldbuße durch die EU-Kommission muss sich das Unternehmen nun nach der Aufdeckung eines Aufzug- und Rolltreppenkartells mit gleich mehreren Schadenersatzklagen auseinandersetzen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers, liegt bei dem Berliner Landgericht neben einer Schadenersatzklage von Städten und der Bahn auch eine Klage von mehreren betroffenen Bauunternehmen vor.
Insgesamt gehe es bei den beiden Klagekomplexen um die Summe von 71 Mio. Euro, so der Sprecher. Zur Klage der Bauunternehmen (AZ 96 O 200/10) habe es bereits am vergangenen Freitag einen ersten Gerichtstermin in Berlin gegeben. Eine Entscheidung liege allerdings noch nicht vor. Bei dieser Schadenersatzklage gehe es um 25 Mio. Euro
Bei einer weiteren Klage von Städten und der Bahn (AZ 96 O 2012/10) gehe es um Forderungen von 46 Mio. Euro, sagte der Sprecher und bestätigte damit einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Ein Gerichtstermin stehe jedoch noch nicht fest.
Ein ThyssenKrupp-Sprecher wies auf Anfrage auf die "hohe Komplexität" des Sachverhalts hin. "Es wird gerichtlich zu entscheiden sein, ob durch das Kartell überhaupt ein Schaden verursacht wurde und wenn ja, in welcher Höhe", sagte er.
Aufzug- und Rolltreppenkartell
Die EU-Kommission hatte wegen Kartellabsprachen im Markt für Aufzüge und Rolltreppen zwischen 1995 und 2004 gegen ThyssenKrupp und andere Unternehmen bereits im Jahr 2007 eine Buße verhängt. Die zunächst auf ThyssenKrupp entfallende Strafe von 480 Mio. Euro war später von einem EU-Gericht auf 320 Mio. Euro korrigiert worden.
In der Vergangenheit war der Essener Konzern auch mit einem Schienenkartell in die Schlagzeilen geraten. Das Schienenkartell war im vergangenen Jahr aufgeflogen. Das Bundeskartellamt hatte daraufhin im Juli dieses Jahres wegen Absprachen zulasten der Bahn Bußgelder von insgesamt 124,5 Mio. Euro verhängt, von denen ThyssenKrupp mit 103 Mio. den größten Teil aufgebrummt bekam. In einem weiteren Verfahren prüft die Behörde Strafen wegen Absprachen zulasten von Nahverkehrsbetrieben.
Mit der Bahn befinde sich ThyssenKrupp derzeit noch in Gesprächen über einen möglichen Schadenausgleich wegen des Schienenkartells, so der Sprecher. Auch kommunale Nahverkehrsunternehmen haben bereits mögliche Schadenersatzansprüche angemeldet.